Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Staatliche IT muss souverän sein: Open Source fördern, BSI-Prüfung, Eigenentwicklungen – statt Abhängigkeit von US-Closed-Source.

Die AfD steht für ein möglichst großes Maß an Unabhängigkeit, was nur möglich ist, wenn möglichst umfangreich deutsche Technologien genutzt werden.

Unser Ziel ist, dass geltendes Recht konsequent durchgesetzt wird, Straftäter schnell dingfest gemacht werden und potenzielle Straftäter stärker präventiv abgeschreckt werden.

Wenn Israel als Aggressor dargestellt wird und die Verantwortung der Hamas völlig ausgeblendet bleibt, ist das eine gefährliche Verkürzung und eben eine Täter-Opfer-Umkehr.

Ich konnte in meiner Zeit als Parlamentarischer Staatssekretär für wesentliche Verbesserungen rund um den Stuttgarter Bahnhof sorgen, die Stuttgart 21 endgültig zum Erfolg führen werden