Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sylvia G. • 01.04.2026
Kann man für (sehr) alte Wohngebäude, bei denen die Baugenehmigung in den letzten fünfzig oder mehr Jahren verloren ging, die Möglichkeit der Duldung im Gesetz verankern?
Portrait von Martin Metz
Antwort 07.04.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur allgemeinen Fragestellung einer Duldung von Altbauten habe ich mich mit dem zuständigen Fachbereich in der Grünen Landtagsfraktion ausgetauscht. Unsere Einschätzung ist, dass die örtlichen Baugenehmigungsbehörden das komplexe Thema vergleichsweise pragmatisch handhaben.

Frage von Monika S. • 01.04.2026
Warum haben Sie die Krankenhausreform von Karl Lauterbach nicht in der ursprünglichen Form umgesetzt? Sie hätte laut Experten 9 Milliarden Euro eingespart.
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Günther S. • 01.04.2026
Der Staat verletzt seit Jahren seine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beamten durch die Verzögerung der Besoldunganpassung. Warum sollten sich Beamte an ihre Treuepflicht halten? Günther S.
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Sylvia H. • 01.04.2026
Woraus resultiert die Ungleichbehandlung von Rauchern und Nichtrauchern bei dem ab sofort möglichen Lungenkrebsscreening für Raucher?
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

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Frage von Silvia K. • 01.04.2026
Frau Kappert-Gonther, werden mehr Psychotherapeuten eingestellt, zugelassen ? Gruss Silvia K.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 14.04.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen setzen uns mit Nachdruck für eine bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Entstigmatisierung ein.