Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael-Benjamin H. • 20.10.2025
Weshalb haben wir eine Beitragsbemessungsgrenze?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 20.10.2025 von Claudia Moll SPD

Die Beitragsbemessungsgrenze ist historisch entstanden und beruht auf dem Charakter der Sozialversicherung als „Versicherungssystem“ und nicht als Steuer

Frage von Horst G. • 20.10.2025
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Warum fordern Sie die Verhaftung von Putin, jedoch nicht die Auslieferung des Nordstream 2 Saboteurs aus Polen?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Dennis K. • 20.10.2025
Sehr geehrter Herr bärsch ich arbeite in einer Behinderten Werkstatt muss ich Angst haben wenn die AFD nach oben kommen das die geschlossen wird
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 30.10.2025 von Gerhard Bärsch AfD

Sie müssen überhaupt keine Angst haben.

Frage von Torsten B. • 20.10.2025
Wie will die Politik sicherstellen, dass der Bevölkerungsschutz in Deutschland funktioniert, wenn 90 % auf Ehrenamtlichen beruhen und die Zahl dieser Kräfte immer weiter sinkt?
Portrait von Holger Dremel
Antwort 23.10.2025 von Holger Dremel CSU

Der Bevölkerungsschutz und der Zivilschutz, beides Bundesaufgaben, erfahren durch die neue Bundesregierung endlich wieder die volle Unterstützung: Nach den früheren Haushaltskürzungen von anfangs 25% in diesem Bereich hat unser neuer Bundesinnenminister Alexander Dobrindt den Gesamtetat Innen fast vervierfacht.