Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian W. • 28.06.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 29.06.2018 (...) Seien Sie versichert, dass diese neuen Regelungen nicht die Zensur des Internets zur Folge haben werden. Vielmehr soll geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger angepasst und die Verantwortung der Online-Plattformen gesteigert werden. (...)
Frage von Noel E. • 28.06.2018
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 04.07.2018 (...) Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und die Förderung eines breiteren Zugangs zu Werken sind die Säulen der wirtschaftlichen Nutzung des Internets und Grundlagen der digitalen Wirtschaft der EU. Doch gerade dort sind immer mehr urheberrechtlich geschützte Werke illegal und ohne Genehmigung der Rechteinhaber erhältlich. (...)
Frage von Tobias M. • 28.06.2018
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 04.07.2018 (...) Leider wurden im Vorfeld der Abstimmung viele nicht korrekte Annahmen gestreut, um den dringenden Reformprozess für das Urheberrecht zu unterminieren und die diejenigen, die kreative Leistungen erbringen oder dafür wirtschaftlich/strukturell verantwortlich sind, um ihre faire Vergütung bringen wollen. Ich glaube nicht, dass Sie sich für diese Ausbeutungsmentalität großer Plattformen einsetzen möchten. (...)
Frage von Martin R. • 28.06.2018
Antwort von Axel Voss CDU • 05.07.2018 (...) Nein! Die Behauptung, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine Link-Steuer eingeführt, ist falsch und reine Stimmungsmache. Hyperlinks sind vom Leistungsschutzrecht explizit ausgenommen! (...)
Frage von Michael J. • 28.06.2018
Antwort von Dietmar Köster SPD • 10.12.2018 (...) Ich teile Ihre Sorgen über den Upload-Filter. Private Anbieter und ihre Algorithmen würden vorab filtern, welche Inhalte hochgeladen werden dürfen; die Gefahr von Zensur wäre sehr groß. (...)
Frage von Michael J. • 28.06.2018
Antwort ausstehend von Helga Trüpel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN