Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas B. • 10.10.2025
Chatkontrolle
Portrait von Daniel Schäffner
Antwort 13.10.2025 von Daniel Schäffner SPD

Grundsätzlich muss es immer darum gehen, Sicherheit und Freiheit zu schützen – beides gehört zu einer starken Demokratie. Dieser Verantwortung sind wir uns auch in Rheinland-Pfalz bewusst und dafür arbeiten wir auch in Zukunft.

Frage von Cornelia K. • 09.10.2025
Wie stehen Sie zur Abschaffung des Pflegegrads1 im Vergleich zur Abschaffung des Dienstwagenprivilegs?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 10.10.2025 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist klar: Der Pflegegrad 1 darf nicht abgeschafft werden!

Frage von Sebastian M. • 09.10.2025
Wie kann man ohne die konsequente Enteignung von Unternehmer*innen von Sozialismus sprechen? Die Kernidee des Sozialismus ist es, dass die Produktionsmittel in der Hand der Abeiter*innen ist.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke