Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Antwort 14.10.2025 von Clarissa Herbst SPD

Ich habe mich bei den Kolleg*innen der SPD-Bezirksfraktion nach dem aktuellen Stand erkundigt. Derzeit werden die Planungen im Bezirksamt fortgeführt. Noch sind hier aber nicht alle Schwierigkeiten ausgeräumt.

Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Portrait von René Gögge
Antwort ausstehend von René Gögge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Portrait von Indira Chuda
Antwort 13.10.2025 von Indira Chuda SPD

Die Planungen im Bezirksamt werden aktuell weiter vorangetrieben. Allerdings sind noch nicht alle Herausforderungen bewältigt.

Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Guten Tag, Am 17. 6.21 wurde der Beschluss gefasst, die Rathenaustraße zur Fahrradstraße zu machen. Nach 4,5 Jahren ist immer noch nichts passiert! Was tun Sie, um den Beschluss endlich umzusetzen?
Richard Seelmaecker, lächelnd
Antwort ausstehend von Richard Seelmäcker CDU
Frage von Bastian K. • 12.10.2025
Gab es in Ihrem Wahlkreis eine Mehrheit der CDU-Wähler, die sich für das neue Förderprogramm für Elektrofahrzeuge aussprachen?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 25.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU

Förderprogramme für E-Mobilität setzen gezielte Kaufanreize für klimafreundliche Mobilität - wichtig ist Technologieoffenheit.

Frage von Jörn J. • 12.10.2025
Sehr geehrter Herr Gwosdz, Warum dauert die Entscheidung über die Neuauszählung der Bundestagswahl so lange, und warum wurde bei der Bürgermeisterwahl in Mühlheim/ NRW so unverzüglich entschieden ?
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 29.10.2025 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine ernsthafte und gründliche Prüfung von Einsprüchen gegen ein Wahlergebnis ist wichtig und findet im Wahlprüfungsausschusses des Bundestages auch statt.