Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michele M. • 14.10.2025
2000 Euro steuerfrei verdienen für Rentner ? Keinem Rentner der eine kleine Rente bekommt wird dies gelingen. Profitieren werden ehemalige Großverdiener mit hoher Rentner. Sozial?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Sabine K. • 14.10.2025
Warum sollen Rekruten per Los eingezogen werden? Jede Firma geht nach Bildung, um Erfolg zu haben. Das sollte doch wichtig sein zur Verteidigung unseres schönen Landes.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Stefan H. • 14.10.2025
Wie stehen Sie zur Regenbogenflagge an staatlichen Gebäuden?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 21.10.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Staatliche Gebäude sollen stets Einheit und Neutralität zeigen. Daher gehören dort nur Hoheitsflaggen hin – Respekt und Toleranz leben wir stets im Alltag.

Frage von Susanne K. • 14.10.2025
Warum wird das Beamtentum mit dem Allimentationsprinzip in Deutschland von der EU nicht abgeschafft. Ist das nicht Diskriminierung und Ungleich Behandlung von Menschen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.10.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Europäische Union (EU) kann nicht einzelne Artikel aus den Verfassungen der Nationalstaaten abschaffen.

Frage von Jörn J. • 14.10.2025
Sehr geehrter Herr  Grüger, Was werden Sie tun, damit es zu einer korrekten Ermittlung des Ergebnisses der letzten Bundestagswahl kommt? Wie werden Sie in der Frage der Neuauszählung abstimmen?  .
Portrait von Stephan Grüger
Antwort 23.10.2025 von Stephan Grüger SPD

Landtagsabgeordnete sind gemäß der Verfassung nicht zuständig für bundespolitische Frage.

Frage von Christian F. • 14.10.2025
Was müssen wir konkret tun, um Sie mit unserem Wissen, unserer Erfahrung und unserem Netzwerk zu unterstützen, um die Wirtschaftskraft Deutschlands zu stärken und neue Wachstumsimpulse zu setzen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam unser Land und seine Wirtschaft auch wieder in erfolgreichere Bahnen werden steuern können. Dabei ist jedwedes Engagement im Verband oder auch das persönliche Gespräch mit dem eigenen Wahlkreisabgeordneten hilfreich und willkommen.