Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ursula P. • 21.04.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 29.04.2010 (...) Um geringe Anwartschaften bei Geringverdienerinnen und Geringverdienern besser zu bewerten, muss das Instrument der Rente nach Mindesteinkommen bei langjährig Versicherten für Beitragszeiten bis Ende 2010 verlängert werden. Darüber hinaus sind wir dafür, dass Zeiten der Langzeitarbeitslosigkeit für einen begrenzten Zeitraum höher bewertet werden, wenn beim Rentenzugang weniger als 30 Entgeltpunkte vorhanden sind. (...)
Frage von Hans W. • 13.04.2010
Antwort von Anette Bunse CDU • 18.04.2010 (...) Die Einrichtung von Pflegestützpunkten einerseits, aber auch die Möglichkeit als 50jähriger Mensch noch eine Ausbildung zu beginnen (wie von Herrn Minister Laumann angeregt) sind Hinweise in die richtige Richtung. Ich möchte mich gerne für die Schaffung der Möglichkeit lebenslangen Lernens in unserer Gesellschaft einsetzen. Die Jungen laufen zwar schneller, aber die Alten kennen die Abkürzungen. (...)
Frage von Andreas H. • 08.04.2010
Antwort von Stephan Kreutz Die Linke • 12.04.2010 (...) Dabei spielt es keine Rolle, ob Studenten, Familien oder Senioren betroffen sind. Neben Mehrwertsteuererhöhung und Medikamentezuzahlung sind SeniorenInnen natürlich besonders von der Armut bedroht. Es ist jedoch ein schwieriger Balanceakt zwischen landes- und bundespolitischen Themen zu entscheiden. (...)
Frage von Edgar B. • 07.04.2010
Antwort von Daniel Caspary CDU • 08.04.2010 Sehr geehrter Herr Bauer,
Frage von Werner K. • 07.04.2010
Antwort von Guido van den Berg SPD • 23.04.2010 (...) Grundsätzlich jedoch ist der Verweis auf die individuelle Lebenssituation sicher kein hinrei-chendes Argument für eine Nicht-BeteiligungNicht-Beteiligung anßungsgebühren. Es ist zu sehen, dass diese Maßnahmen auch den Wert einer Immobilie steigern und damit auch ein un-mittelbarer Nutzen für bestimmte von der Maßnahme begünstigte Immobilienbesitzer bzw. (...)
Frage von Werner K. • 07.04.2010
Antwort ausstehend von Jürgen Rüttgers CDU