Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Betty K. • 27.04.2026
Wie wollen Sie das realisieren, dass diese Einstellungen bei Smartphones von Jugendlichen eingestellt sind und bleiben und bei Erwachsenen nicht?
Portrait von Denise Loop
Antwort 11.05.2026 von Denise Loop BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es zu früh sagen, welche Apps es im Detail betreffen sollte und wie genau man die Grundregeln so kommuniziert, dass sie allgemein verständich sind.

Frage von Marc M. • 27.04.2026
Wären Sie bereit, Ihr Kanzleramt für drei Monate ruhen zu lassen, um im Schichtdienst in einer Klinik oder als Paketzusteller unter dem aktuellen Zeitdruck volle Leistung zu erbringen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 28.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Eva-Maria B. • 27.04.2026
Warum werden die Beiträge der Bürgergeldempfänger für die GKV nicht endlich aus Steuermitteln finanziert?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 27.04.2026 von Simone Borchardt CDU

GKV-Beitragszahler entlasten, Bürgergeldkosten ehrlich finanzieren und Fehlanreize im Sozialstaat konsequent abbauen.

Frage von Martin F. • 27.04.2026
Suizid ist die häufigste Todesursache bei Menschen zw. 15 - 29 Jahren. Die ambulante Kinder- & Jugendpsychotherapie wird nicht gefördert, sondern ist durch ihre GKV-Reform bedroht. Wieso tun Sie das?
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Moritz W. • 27.04.2026
GKV Beiträge für Bürgergeldempfänger - inwieweit finden Sie es gerecht, dass aktuell nur GKV-Versicherte für die 10 Mrd. Euro an Leistungen für Bürgergeldempfänger aufkommen?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 16.06.2026 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne wollen diese Leistungen konsequent aus Steuermitteln zahlen und zusätzlich den bestehenden Bundeszuschuss dynamisieren. Zur Gegenfinanzierung schlagen wir, ähnlich den Empfehlungen der Kommission, eine stärkere Besteuerung von hartem Alkohol, eine Herstellerabgabe für stark zuckerhaltige Getränke sowie eine Anhebung und Angleichung der Steuern auf Tabak- und Nikotinprodukte vor.