Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fröhlich G. • 16.03.2011
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 21.03.2011 (...) Es ist mein Anliegen, für möglichst für viele benachteiligte Menschen in den Neuen Bundesländern eine schnelle Lösung herbeizuführen. Dabei darf es jedoch nicht zu neuen Ungerechtigkeiten kommen und es muss eine politische Mehrheit dafür geben. (...)
Frage von Gerhard F. • 15.03.2011
Antwort von Peter Weiß CDU • 04.04.2011 (...) Die Differenz zwischen den Beitragseinnahmen der Rentenkasse Ost und den Rentenzusagen für die Ostrentner wurde durch den sogenannten West-Osttransfer ausgeglichen. Dieser Transfer, der ausschließlich innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung abgewickelt wird, gilt in der Politik als der Ausdruck „systemimmanenter Solidarität“, denn die Rentenzusagen für die Ostrentner, werden ausschließlich von den Beitragszahlern der Gesetzlichen Rentenversicherung West finanziert. (...)
Frage von gerhard s. • 02.03.2011
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 06.04.2011 (...) Die Erhöhung der unterschiedlichen Rentenwerte in Ost und West ist an die Lohnentwicklung der Beschäftigten gekoppelt. Die Angleichung der Renten hängt also von der Einkommenssituation der Beschäftigten ab. (...)
Frage von Franz S. • 28.02.2011
Antwort ausstehend von Albert Rupprecht CSU Frage von Wolfgang F. • 26.02.2011
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2011 (...) Ihre Frage interpretiere ich so, dass Sie mit meiner Meinung und meinen Äußerungen in verschiedenen Fragen zur Bundeswehr nicht einverstanden sind. Das ist Ihr gutes Recht, unterschiedliche Meinungen und Diskussionen sind das Lebenselixir unserer Demokratie. (...)
Frage von Elfriede M. • 15.02.2011
Antwort von Ralf Lindenberg FDP • 15.02.2011 (...) Sie erbringen eine Vielzahl freiwilliger Leistungen in Familie, Nachbarschaft, Vereinen und Gemeinden und sind damit eine wesentliche Säule in der Gesellschaft. Trotzdem bestehen gerade gegenüber älteren Menschen Vorurteile, die nicht selten zu Diskriminierungen aufgrund ihres Alters führen, wodurch sich ältere Menschen von gesellschaftlicher und politischer Teilnahme ausgeschlossen sehen. (...)