Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Torsten Herbst
Antwort von Torsten Herbst
FDP
• 05.01.2023

In der vergangenen Legislaturperiode hat sich die ehemalige Große Koalition auf die Einführung einer Grundrente geeinigt. Damit soll der individuelle Rentenanspruch von Menschen mit geringen Rentenansprüchen in Zukunft aufgewertet werden.

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 21.12.2022

Zuletzt bleibt aber festzuhalten, dass die Grundlage einer soliden Altersvorsorge und eines funktionierenden Rentensystems in Deutschland immer ein funktionierender Arbeitsmarkt mit einer hohen Tarifbindung ist, von dem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren. 

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 20.12.2022

Im Ausland lebende Personen sind eventuell niedrigeren Energiepreisen als in Deutschland ausgesetzt oder profitieren von vergleichbaren staatlichen Maßnahmen, die die dortige Bevölkerung ebenfalls von den Energiepreisen entlastet.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort von Marcel Emmerich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2023

Momentan sehe ich keinen politischen Spielraum für eine Änderung des gesetzlichen Rahmens, auch wenn es sicherlich Härtefälle gibt.

Ates Gürpinar
Antwort von Ates Gürpinar
Die Linke
• 17.04.2023

Das Medikament Olanzapin ist in der Europäischen Union zugelassen. Es wird vor allem für die Behandlung von Schizophreniepatient*innen eingesetzt und ist in dem Gebiet akzeptiert und weit verbreitet.

Portrait von Felix Döring
Antwort von Felix Döring
SPD
• 03.02.2023

Die Diskussion dauert derzeit noch an und ich werde anhand der finalen Gesetzentwürfe meine Entscheidung auf Basis der hier genannten Kriterien treffen.

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