Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Birgitta Z. • 11.07.2026
Wissen Sie wieviele Arbeitsplätze an den Entlastungsleistungen des Pflegegrad 1 hängen?
Portrait von Florian Müller
Antwort 14.07.2026 von Florian Müller CDU

Die Beratungen sind noch nicht abgeschlossen. Im parlamentarischen Verfahren werden die unterschiedlichen Auswirkungen sorgfältig abgewogen.

Frage von Thomas H. • 11.07.2026
Weshalb haben Sie für das Spargesetz gestimmt, das die ambulante Versorgung durch die niedergelassenen Ärzte ruiniert?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Thomas H. • 11.07.2026
Warum haben Sie für das Spargesetz gestimmt, das uns Praxen finanziell ruiniert? Ich hatte Sie bereits im April angeschrieben und meine persönliche Lage sowie der Kollegen geschildert.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Das Gesetz war notwendig, um das dynamisch wachsende Defizit der GKV zu stoppen. Deshalb hat die Bundesregierung ein Einsparvolumen von rund 19 Milliarden Euro allein im kommenden Jahr beschlossen. Dabei war es uns wichtig, dass diese Last auf möglichst viele Schultern verteilt wird und kein Bereich einseitig belastet wird. Hätten wir jetzt nicht gehandelt, wären die Einschnitte in der Zukunft noch viel dramatischer.

Frage von Christel S. • 11.07.2026
Wie vereinbart sich Dein Abstimmungsverhalten beim GKV-Gesetz mit der Haltung der saarl. Ministerpräsidentin und des saarl. Sozialministers? Gab es da eine Abstimmung? Wurde die Basis befragt?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort ausstehend von Josephine Ortleb SPD
Frage von Matthias M. • 11.07.2026
Wie glauben Sie, das die Krankschreibung ab Tag 1 oder die de facto Abschaffung des IFG dazu beiträgt "die Wirtschaft in Schwung" zu bringen?
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort ausstehend von Oliver Kaczmarek SPD