Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Armin F. • 26.12.2006
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 29.11.2007 (...) Bekanntlich standen und stehen sich hier sehr unterschiedliche politische Ansätze gegenüber: eine einheitliche Gesundheitsprämie einerseits und eine Bürgerversicherung andererseits. Ich stehe dabei für die nachhaltige Stabilisierung der Einnahmeseite unseres Gesundheitssystems durch die Einführung einer Bürgerversicherung, in der sich alle Bürgerinnen und Bürger, egal ob Beamte, Arbeiter, Abgeordnete oder Selbständige entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit – und nicht nur abgebildet durch Löhne – finanziell beteiligen. (...)
Frage von Klaudia A. • 26.12.2006
Antwort von Peter Altmaier CDU • 04.01.2007 (...) ich selbst bin Nichtraucher und habe mich in der Vergangenheit immer wieder für Initiativen zum Nichtraucherschutz eingesetzt. (...)
Frage von Klaudia A. • 26.12.2006
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 12.03.2007 (...) Während die Tabaklobby erhebliche Umsatzverluste der Gaststätten hochredet, widerlegen andere Studien diese These. Diesen Studien zufolge weisen Länder mit einem generellen Rauchverbot keinerlei negative Effekte auf den Umsatz des Gaststättengewerbes auf. (...)
Frage von Angelika V. • 26.12.2006
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 01.02.2007 (...) Um im Interesse der Mehrheit unserer Bevölkerung zügig eine praktikable Lösung für einen Raucherschutz zu erreichen, wird sich Ende Januar 2007 eine neu eingesetzte Arbeitsgruppe mit dieser Problematik befassen. Hier werden Vertreter aller Bundesländer, des Ministeriums für Gesundheit sowie des Ministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft angehören. (...)
Frage von Christian S. • 26.12.2006
Antwort ausstehend von Gesine Multhaupt SPD Frage von Dietmar A. • 26.12.2006
Antwort von Albert Rupprecht CSU • 26.02.2007 (...) Grundsätzlich wird eine Halbierung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel also befürwortet, allerdings nicht zum derzeitigen Zeitpunkt. Ich selbst halte die Idee der Halbierung auch für überlegenswert, anerkenne aber gleichwohl, dass der Konsolidierung der Haushalte zum jetzigen Zeitpunkt Priorität eingeräumt werden muss. (...)