Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 14.02.2007

(...) Auch in Restaurants muss es möglich sein, Essen ohne störenden Rauch einnehmen zu können. Daher setze ich mich auch dort für ein Rauchverbot ein – es sei denn ein abgetrennter(!) Raum steht für Raucher zur Verfügung. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 23.01.2007

(...) Gleichzeitig gibt es Planungen, die Steuerfinanzierung in der Krankenversicherung - vor allem für die Kindermitversicherung und andere gesamtgesellschaftliche Aufgaben - zukünftig wieder auszuweiten. Beides hat natürlich Einfluss auf die Beitragsentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung, steht aber in keinem direkten Zusammenhang mit dem GKV-Modernisierungsgesetz. Kassenbeiträge, die vollständig in das Gesundheitswesen fließen, als Sondersteuer zu bezeichnen, halte ich für Unsinn. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 18.12.2007

(...) Allein für Brillengläser wurden durchschnittlich etwa 150 € je Brille selbst bezahlt, wie z.B. für zusätzliche Entspiegelungen oder Tönungen der Gläser. Dies zeigt, dass Patientinnen und Patienten gerade beim Kauf von Brillenfassungen und Gläsern großen Wert darauf legen, Leistungen über den medizinischen Standard hinaus nach den eigenen Vorstellungen auswählen zu können und durch die Neuregelung nicht grundsätzlich finanziell überfordert sind. Insofern ist auch nicht ersichtlich, weswegen durch die damalige Gesetzesänderung die Unfallhäufigkeit zugenommen haben sollte. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 28.01.2007

(...) ähnlich wie Sie, bin ich freiwillig bei der AOK versichert. Nicht nur deshalb lege ich Wert darauf, dass medizinisch notwendige Leistungen für alle weiter finanziert werden. Dies ist derzeit aufgrund der Globalbudgetierung der Ärzte nicht der Fall. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort von Eike Hovermann
SPD
• 24.01.2007

(...) Meine persönliche Kritik am GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) habe ich öffentlich vorgetragen und angekündigt, im Bundestag mit „Nein“ zu stimmen. Die Gründe für meine Ablehnung können Sie auf meiner Homepage ( www.eike-hovermann.de ) unter der Rubrik Arbeitsbereiche nachlesen. (...)

Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort von Gunter Weißgerber
SPD
• 09.03.2008

(...) "Medienbrüche" beseitigt werden, führt dies zu einer erheblichen Effizienzsteigerung, denn die jährlich rund 700 Millionen Rezepte werden bisher alle bis zu fünfmal angefasst und neu bearbeitet. Mit dem Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte und der Einführung des elektronischen Rezepts lässt sich dieser Prozess erheblich effizienter gestalten. (...)

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