Frage von Jürgen H. • 28.12.2006
Antwort von Michael Fuchs CDU • 15.01.2007
Sehr geehrter Herr Hargens,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28.12.06 zur Einführung des Hunderegisters.
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Frage von Kai B. • 28.12.2006
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 18.01.2007
(...) Um die Entscheidungswege zu straffen und Handlungsblockaden zu vermeiden, soll es künftig nur noch einen Spitzenverband der Krankenkassen geben. (...) Die Ziele sind, Bürokratie abzubauen, mehr Transparenz zu schaffen und den Wettbewerb der Krankenkassen zu stärken – im Interesse der Beitragszahler, denen gegenüber unnötige Verwaltungsstrukturen nicht zu verantworten sind. (...)
Frage von Stefan W. • 28.12.2006
Antwort ausstehend von Georg Schirmbeck CDU
Frage von M. L. • 27.12.2006
Antwort von Christian von Stetten CDU • 25.05.2007
Sehr geehrter Herr Lauterer,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Robert K. • 27.12.2006
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU
Frage von Wolfgang K. • 27.12.2006
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 29.05.2007
(...) Ich bedaure, dass Sie sich diskriminiert fühlen. Das Ziel des neuen Nichtraucherschutzgesetzes ist aber - wie sein Name schon sagt - nicht die Diskriminierung der Raucher, sondern der Schutz der Nichtraucher und der Schutz der Jugendlichen vor einem zu frühen Einstieg in den Tabakkonsum. Die durch das Abgabeverbot an unter 16jährige notwendig gewordene Umstellung der Zigarettenautomaten war ein Erfolg, da er z.B. dazu geführt hat, dass in Deutschland ca. (...)