Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 26.02.2007

(...) Natürlich weiß ich um die Sorgen der Ärzteschaft und nehme diese ernst – speziell wenn es um die Situation von Hausärzten in ländlichen Gebieten und der Krankenhausärzte geht. Ich halte die mit der Gesundheitsreform einhergehen Belastungen allerdings nicht für unverhältnismäßig. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 14.03.2008

(...) Eine Kondompflicht bei der Produktion pornografischer Inhalte ist in Deutschland rechtlich nicht vorgeschrieben. Ich unterstütze alle Bestrebungen, die darauf abzielen, auch in diesem Bereich „Safer Sex“ zu etablieren. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 19.02.2007

(...) Über das weitere Vorgehen der Bundesländer mit dem Ziel, ein möglichst einheitliches Rauchverbots zu realisieren, soll die Arbeitsgruppe bis März einen gemeinsamen Vorschlag vorlegen. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
Die Linke
• 17.05.2007

(...) Wir sind der Meinung, dass sie nicht notwendig ist, sondern nur den Interessen und Profiten großer Konzerne dient. Die Agro-Gentechnik löst nicht die landwirtschaftlichen Probleme. Weder in Deutschland noch sonst wo! (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 20.03.2009

(...) Meine Partei war sich bei der Gestaltung der jetzt geltenden Regelungen darüber im Klaren, dass der Umgang mit den Altersrückstellungen gravierende eigentumsrechtliche Fragen aufwirft. Ich erlaube mir deshalb den Hinweis, dass sich die CSU dem von der SPD geplanten „Anzapfen“ dieser Rücklagen zugunsten der gesetzlichen Krankenkassen entschlossen und letztlich erfolgreich widersetzt hat. (...)

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