Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hanna W. • 02.02.2007
Antwort von Heinz Lanfermann FDP • 29.03.2007 (...) Es hat sich aber herausgestellt, dass aufgrund der geschilderten wenigen Daten allein eine sichere Beurteilung der Situation nicht möglich ist. Grundsätzlich sieht die jetzt vom Bundestag verabschiedete Gesundheitsreform vor, dass einerseits für alle Bürger eine Versicherungspflicht besteht und andererseits jeder nicht versicherte Bürger z.B. auch wieder von der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen werden muss, deren Mitglied er zuvor gewesen war. Wegen der Bedingungen im Einzelnen möchte ich Sie auf die Hotline „Versicherungsschutz für alle“ des Bundesministeriums für Gesundheit verweisen. (...)
Frage von Ulf B. • 02.02.2007
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 08.02.2007 (...) Nach wie vor kritisch sehe ich insbesondere die ungeklärte künftige Finanzierung des Steuerzuschusses Steuerzuschussesushalt und die Verschiebung der Gewichte zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung zugunsten der letzteren. (...) Hätte die SPD eine eigene Mehrheit, würde die Reform anders aussehen. (...)
Frage von Jan B. • 02.02.2007
Antwort von Daniel Bahr FDP • 26.04.2007 Es gibt sicherlich Probleme bei der Versorgung von Pflegebedürftigen, jedoch ist dies kein flächendeckendes Problem. Im Gegenteil: die aller meisten Mitarbeiter und Heimbetreiber sind sehr engagiert und motiviert. (...)
Frage von Kai F. • 02.02.2007
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 14.03.2007 (...) Herr Fickert, ich möchte Sie wissen lassen, dass ich den Nichtraucherschutz in Gaststätten und am Arbeitsplatz befürworte und mich für einen uneingeschränkten Nichtraucherschutz – soweit es in meinem Ermessen liegt - einsetze. (...)
Frage von Ilka Martina Enger, Dr. m. • 02.02.2007
Antwort von Maria Eichhorn CSU • 05.03.2007 (...) Das Thema Gesundheit betrifft jeden. In den nächsten Wochen gilt es noch deutlicher zu machen, dass die Nutznießer dieser Reform zu allererst die Versicherten und Patienten sind. Das anerkannt hohe Niveau unserer Gesundheitsversorgung wird gesichert und auch künftig werden alle am medizinischen Fortschritt teilhaben. (...)
Frage von Andreas F. • 02.02.2007
Antwort von Holger Haibach CDU • 26.02.2007 (...) Letztlich hat der Wähler diese Koalition gewählt. Leider ist es auch so, dass Volkes Stimme auch nicht immer die absolute Wahrheit vertritt. Wobei auch ich nicht über die absolute Wahrheit verfüge. (...)