Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Warten M. • 04.10.2024
warum hat man zunächst keine altbewährte Mautstelle wie den Warnowtunnel auf den Autobahnen eingeführt?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Diese müssten Sie aber Andreas Scheuer stellen.

Frage von Kati T. • 04.10.2024
Sehr geehrter Herr Habeck wie ist die Positionierung der Grünen zum Entwurf Reformstaatsvertrag? Braucht es nicht mehr gutes Bildungsfernsehen als ausgerechnet bei Kunst und Kultur die Axt anzulegen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Oskar M. • 04.10.2024
Gedenkt Ihre Partei das Schulsystem zu reformieren und wie, Lehrpläne, Inhalt des Lernstoffes, Gebäude, Unterrichtszeiten, Ferienzeiten, Homeschooling, o. ä.?
Petra Federau, Bürgerbüro in 19055 Schwerin, Friedrichstr. 14
Antwort ausstehend von Petra Federau AfD
Frage von Petra S. • 04.10.2024
Würde die CDU unter Kanzler Merz wirklich eine Koalition mit der z.Z. regierenden Partei Bündnis90/Grüne in Erwägung ziehen, obwohl viele Bürger lt. der letzten Wahlen diese Partei nicht wollen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.10.2024 von Thorsten Frei CDU

wir kämpfen als CDU und CSU dafür, am 28.9.2025 so stark wie möglich zu sein, um möglichst viel von unserem Programm umsetzen zu können.

Frage von Jessica R. • 04.10.2024
Sehr geehrter Herr Jarzombek, werden Sie am 7.10. oder in Zukunft dafür stimmen, dass Journalismus als eigenständiger gemeinnütziger Zweck in die Abgabenordnung aufgenommen wird?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 27.11.2024 von Thomas Jarzombek CDU

Die trennscharfe Abgrenzung zwischen gemeinnützigem und kommerziellem Journalismus ist schwierig und eine Herausforderung.

Frage von Jessica R. • 04.10.2024
Sehr geehrte Frau Martens, werden Sie am 7.10. oder in Zukunft dafür stimmen, dass Journalismus als eigenständiger gemeinnütziger Zweck in die Abgabenordnung aufgenommen wird?
Portrait von Zanda Martens
Antwort 20.11.2024 von Zanda Martens SPD

Bitte seien Sie versichert, dass ich die Weiterentwicklung dieser Regelungen eng verfolgen und mich dafür einsetzen werde, dass die Gemeinnützigkeit des Journalismus die notwendige rechtliche Absicherung erhält.