Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 08.12.2011

(...) Die HIV-Epidemie hat Ende der 80er Jahre zu einem Umdenken in der Drogenpolitik geführt. Behandlungsangebote und Maßnahmen der Schadensreduzierung wurden ausgebaut. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 29.11.2011

(...) Der Staat kann aber den Bürger sehr wohl zu einer Entscheidung für oder gegen Organspende auffordern. Das ist ein großer Unterschied zur Widerspruchslösung. (...)

Portrait von Karl-Heinz Florenz
Antwort von Karl-Heinz Florenz
CDU
• 28.11.2011

(...) Nach der Health-Claims-Verordnung gilt, dass jeder Hersteller, der auf der Verpackung mit gesundheitsfördernden Eigenschaften werben möchte - zum Beispiel mit der Senkung des Cholesterinspiegels - bei der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) einen Antrag auf Zulassung dieser Aussage stellen muss. Dies ist auch in diesem Fall geschehen. (...)

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