Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tanina W. • 26.01.2012
Antwort von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2012 (...) In meinen Veröffentlichungen lag der Schwerpunkt darauf, dass ich vor dem Gebrauch gewarnt und bekannt gegeben habe, dass der Handel und der Verkauf von E-Zigaretten sowie von liquidhaltigen Kartuschen, Kapseln oder Patronen für E-Zigaretten, sofern die arzneimittel- und medizinprodukterechtlichen Vorschriften nicht eingehalten werden, gesetzlich verboten sind. Insbesondere nikotinhaltige Liquids dürfen nur mit einer arzneimittelrechtlichen Zulassung in den Verkehr gebracht werden. (...)
Frage von Stefan S. • 26.01.2012
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 23.03.2012 (...) Die Drogenpolitik der Bundesregierung beruht nicht allein auf Repression, welche das Angebot an Drogen gering hält, sondern auch auf Prävention, Beratung und Behandlung für Drogenabhängige, Schadensreduzierung und Prävention. Dadurch wird die Nachfrage nach illegalen Drogen verringert und die Gesundheit der Menschen in Deutschland gefördert. (...)
Frage von Sebastian M. • 26.01.2012
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 14.02.2012 (...) Ein Problem besteht zudem darin, dass der Konsum von Cannabis ohne Tabak zwar in den USA, aber nicht in Europa die übliche Konsumform ist. Nach Angaben der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) werden die Suchtstoffe Tabak und Cannabis in der Regel vermischt und rauchend konsumiert (EMCDDA Jahresbericht 2011, S. 53). (...)
Frage von Lutz L. • 26.01.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Rico H. • 26.01.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Sven H. • 25.01.2012
Antwort von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2012 (...) davor gewarnt. Würden die nikotinhaltigen Liquids, wie für nikotinhaltige Produkte gesetzlich vorgesehen, entsprechend des Arzneimittelgesetzes einer ständigen Kontrolle ihrer Inhaltsstoffe unterzogen, spräche nichts gegen Ihren Verkauf in der Apotheke. (...)