Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian G. • 02.03.2012
Antwort von Martin Braun Die PARTEI • 02.03.2012 (...) Zunächst einmal ist die Partei Die PARTEI eine große Partei. Ihre Vermutung, dass die Splitterparteien eine Behandlung ab 70 verbieten wollen, kann ich nicht bestätigen. Dies wäre wohl auch ein ziemlich dämliches Eingentor, da es die Mehrheit derer Funktionäre und Parteimitglieder treffen würde. (...)
Frage von Birgit E. • 01.03.2012
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Svenja F. • 01.03.2012
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 22.03.2012 (...) Nach aktuellen Studien besteht der inhalierte Dampf zu 90 Prozent aus Propylenglykol, das akute Reizungen der oberen Atemwege und Augen auslösen kann. Nebenwirkungen wie Verengung der Atemwege konnten in einer aktuellen Studie bei E-Zigarettenrauchern bereits nach fünf Minuten nachgewiesen werden. Insgesamt muss betont werden, dass der Zugang zu E-Liquids lediglich erschwert wird. (...)
Frage von Julia von H. • 01.03.2012
Antwort von Martin Schäfer SPD • 13.03.2012 (...) Während also in Krankenhäusern ein Rauchverbot gilt, muss dies nicht für Psychiatrien gelten. Gerade in geschlossenen Psychiatrien leben Menschen für einen längeren Zeitraum, die an schweren psychischen Problemen leiden. (...)
Frage von Peter K. • 01.03.2012
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Bernd K. • 01.03.2012
Antwort von Isolde Ries SPD • 03.03.2012 (...) Schuldenbremse/poltische Führung: Die SPD pricht sich bei der Sanierung der Landesfinanzen für einen Dreiklang aus. Er besteht aus: Mehreinnahmen - Ausgabenüberprüfung - Altschuldenregelung. (...)