Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert S. • 20.03.2012
Antwort von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.03.2012 (...) Der von Ihnen zitierte Pressetext ist insofern missverständlich, als dort eine Einschätzung zu Präsentationsarzneimitteln auch auf Funktionsarzneimittel übertragen wird. Der vollständige Kommentar von Kügel/ Müller/ Hofmann zum Arzneimittelgesetz verdeutlicht, dass für die Einstufung der elektronischen Zigarette als Arzneimittel eine Reihe unterschiedlicher Bedingungen gegeben sein muss. (...)
Frage von Raimund P. • 20.03.2012
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 06.07.2012 (...) Ich habe mich dazu entschieden vor der möglichen Gesundheitsgefährdung durch die E-Zigarette zu warnen, da aufgrund vieler ungeklärter Fragen eine Gefährdung für Raucherinnen und Raucher durch die E-Zigarette nicht ausgeschlossen werden kann. Vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) liegt eine Stellungnahme vor, nach der in E-Zigaretten enthaltenden Liquide die Gesundheit beeinträchtigen können. (...)
Frage von Heike R. • 20.03.2012
Antwort ausstehend von Jens Ackermann FDP Frage von Thomas S. • 20.03.2012
Antwort ausstehend von Alexander Senzig Die PARTEI Frage von Thomas S. • 20.03.2012
Antwort von Gerhard Funk FAMILIEN-PARTEI • 21.03.2012 (...) Es stellt sich sicher die Frage, ob damit eine Zigarettenentwöhnung angestrebt wird. Für diesen Fall muss man möglicherweise eine Klasifizierung analog eines Nikotinpflasters vornehmen. Für andere Fälle findet der Gebrauch wohl eher zum Genuß statt. (...)
Frage von Thomas S. • 20.03.2012
Antwort von Andreas Frech FREIE WÄHLER • 21.03.2012 (...) Diese Zigarette an sich stufe ich ein, wie wenn jemand eine Shisha raucht. Da die meisten E-Zigaretten kein Nikotin enthalten, ist eine grundsätzliche Einstufung als Genussmittel meiner Meinung nach völlig okay. Es sollte jedoch - da hier eine Grauzone existiert, aber trotzdem zu den gleichen Regeln gegriffen werden, wie das bei Zigaretten der Fall ist (Jugendschutz). (...)