Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Steffens
Antwort von Barbara Steffens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.04.2012

(...) Ich halte mich an Beschlüsse, die mir auferlegt sind. Das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) hat mir in seinem Beschluss zur E-Zigarette nicht untersagt, vor den möglichen gesundheitlichen Folgen des Dampfens einer E-Zigarette zu warnen. Da die Pressemitteilung des OVG in dieser Hinsicht leider den Anlass zur Fehlinterpretation bietet, hat ein Sprecher des OVG gleich am Montag in einer Erklärung gegenüber der Nachrichtenagentur dpa klargestellt, dass ich selbstverständlich weiterhin vor den möglichen Gesundheitsgefahren warnen darf. (...)

Portrait von Otto Bertermann
Antwort von Otto Bertermann
FREIE WÄHLER
• 14.09.2012

(...) Damit den Beschwerden auch nachgegangen werden kann, habe Ich mich im Münchner Stadtrat dafür eingesetzt, dass das für Überwachung zuständige Referat für Gesundheit und Umwelt eine adäquate personelle Ausstattung mit Hygienefachkräften erhält. (...)

Portrait von Bernd Krückel
Antwort von Bernd Krückel
CDU
• 07.05.2012

(...) ist unter gesundheitlichen Gesichtspunkten gesehen nicht zu empfehlen. Ich traue den Menschen aber zu, eigenverantwortlich entscheiden zu können, in welchem Rahmen sie Genussmittel konsumieren wollen. (...)

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