Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 04.12.2012

(...) Auch die damit verbundenen Gefahren für Leib und Leben werden weitgehend ausgeblendet. Die SPD-Abgeordneten im Verteidigungsausschuss haben sich massiv dafür eingesetzt, dass das gesamte Werbekonzept der Bundeswehr dringend überarbeitet und der Soldatenberuf so dargestellt wird, wie er tatsächlich ist. Dies hat dazu geführt, dass einige Werbespots von dem Bundesministerium der Verteidigung aus dem Internet genommen wurden. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 27.09.2012

(...) zu Ihrer Frage nach der Krankenversicherung für Polizeibeamte oder Feuerwehrbeamte kann ich Ihnen folgendes erläutern: Für bestimmte Beamtengruppen gibt es in Deutschland die freie Heilfürsorge. (...) Zu den Personengruppen mit Anspruch auf Heilfürsorge zählen Polizeibeamte der Bundespolizei sowie Polizeibeamte der Länder. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 18.10.2012

(...) Den Polizeivollzugsbeamten der Bundespolizei (PVB) wird Heilfürsorge gemäß § 70 Absatz 2 Bundesbesoldungsgesetz gewährt. Dies ist begründet in den berufsspezifischen Besonderheiten der polizeilichen Arbeitsplätze, den Arbeitsaufgaben und den Arbeitsbedingungen und den sich daraus ergebenden Anforderungen an die Leistungsfähigkeit bzw. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 13.03.2013

(...) Die von Ihnen erwähnte Praxisgebühr, die die SPD schon seit längerer Zeit als nicht-zielführend und ungerecht kritisiert hat, ist inzwischen abgeschafft. Somit ist diese unnötige Mehrbelastung für Sie heute glücklicherweise entfallen. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 27.09.2012

(...) Daher fordert DIE LINKE als einzige Fraktion im Bundestag die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung und die Abschaffung der PKV als Vollversicherung. (...) Zu unserer Bürgerversicherung gibt es eine Studie, die aufzeigt, dass unser Gesundheitssystem bei unserer Bürgerversicherung langfristig mit ca. (...)

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