Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens M. • 14.07.2013
Antwort von Peter Liese CDU • 29.07.2013 (...) vielen Dank für Ihre erneute Frage zum Thema E-Zigarette, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat. Ich stelle die E-Zigarette und die Tabakzigarette keines Falls auf eine Stufe. Meine Formulierung macht ja ganz bewusst einen Unterschied, da man nach allem was wir wissen davon ausgehen kann, das Lungenkrebs und viele andere Nebenwirkungen der herkömmlichen Zigarette bei der E-Zigarette nicht auftreten. (...)
Frage von Sascha P. • 14.07.2013
Antwort von Matthias Groote SPD • 17.07.2013 (...) Derzeit kursieren eine ganze Reihe an Fehlinformationen und Missverständnissen zur Überarbeitung der Tabakrichtlinie, insbesondere zur Regelung der E-Zigarette. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass im Europäischen Parlament ein weiter Konsens darüber besteht, dass die E-Zigarette nicht verboten werden soll. (...)
Frage von Henriette R. • 13.07.2013
Antwort von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2013 (...) leider kann ich Ihnen als Abgeordnete nicht wirklich weiterhelfen, sondern ich kann Ihnen nur raten sich an Spezialisten für Patientenrechte zu wenden. Der allerwichtigste Rat, den ich Ihnen geben kann, ist Kontakt mit der Unabhängige Patientenberatung – UPD aufzunehmen. (...)
Frage von Martina R. • 13.07.2013
Antwort von Peter Liese CDU • 19.07.2013 (...) Ich gehe davon aus, dass es wieder zu kontroversen Abstimmungen mit zahlreichen Änderungsanträgen, auch zum Thema E-Zigarette, kommen wird. (...) Dazu zählen für mich im Sinne des Verbraucherschutzes auch wissenschaftlich belegbare Warnhinweise. (...)
Frage von Klaus-Uwe G. • 12.07.2013
Antwort von Mustafa Erkan SPD • 11.07.2013 (...) danke für Ihre Mail. Es ist wohl tatsächlich so, dass die Techniker Krankenkasse analog der gültigen Vorschriften gehandelt hat. Der Datenschutz verbietet die Nutzung solche Zugänge über Betreuer. (...)
Frage von Sascha K. • 12.07.2013
Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP