Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael A. • 25.07.2013
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD • 30.07.2013 (...) Ich kann die Forderungen Ihrer Initiative inhaltlich voll und ganz nachvollziehen und auch unterstützen. Es ist in der Tat nicht akzeptabel, wenn sogar Personalstellen über Spenden finanziert werden müssen, um die bestmögliche Versorgung kranker Kinder und ihrer Familien zu gewährleisten. Um das Problem zu lösen, fordern wir eine ausreichende und bundeseinheitliche Festsetzung der sogenannten Sicherstellungszuschläge. (...)
Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort von Hartmut Ernst PIRATEN • 26.08.2013 (...) Und zwar nicht erst sein Fukushima. Einer der Gründe dafür ist, dass wir die radioaktive Belastung unserer Umwelt und insbesondere unserer Lebensmittel so gering wie möglich halten wollen. Dementsprechend wollen wir auch die Grenzwerte so festlegen, dass eine Gefährdung in etwa der durch die natürliche Strahlenbelastung entspricht. (...)
Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort ausstehend von Ursula Zeitlmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort von Ludwig Maier ÖDP • 16.08.2013 (...) Die Grenzwerte für die radioaktive Belastung in den Lebensmitteln sind in der EU - und damit auch in Deutschland - deutlich höher als in Japan und in vielen anderen Ländern. Das ist ein untragbarer Zustand, denn wenn es sogar Japan mit seiner radioaktiven Verseuchung durch Fukushima schafft, seine niedrigen Grenzwerte einzuhalten, um wieviel mehr wäre es Europa! (...)
Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort von Abuzar Erdogan SPD • 29.07.2013 (...) Meiner Kenntnis nach werden die Grenzwerte hinsichtlich der radioaktiven Belastung für Nahrungsmittel auf EU-Ebene festgelegt und gelten dann EU-weit. Im letzten Jahr wurden die Grenzwerte für die erlaubte Belastung von Importen aus Japan von der EU gesenkt, also verschärft. (...)
Frage von Christoph R. • 25.07.2013
Antwort von Christian Kleiminger SPD • 25.08.2013 (...) unserer Rostocker Uniklinik und ihrer Beschäftigten ist für mich ein wichtiges Thema. (...) Für mich geht es bei der Krankenhausfinanzierung im wesenlichen um folgende Ziele: Die Sicherstellung der medizinisch notwendigen Gesundheitsversorgung für alle Menschen, gute Arbeitsbedingungen und eine anständige Bezahlung für die Beschäftigten sowie eine wirtschaftliche Leistungserbringung durch die Krankenhäuser. (...)