(...) Kopfpauschalensystem. Wir haben in den letzten beiden Legislaturen mit der Einführung des Gesundheitsfonds und dem Sozialausgleich für die Zusatzbeiträge ein System entwickelt, das wir so weiterentwickeln wollen. (...)
(...) Die Prävention von Krankheiten und Körperschäden ist der Grundpfeiler grüner Gesundheitspolitik, wir rücken sie ins Zentrum der Bekämpfung von körperlichen und seelischen Leiden. Dass Sie präventiv vorbeugen möchten, ist nicht nur Ihr gutes Recht, sondern stellt auch für die ganze Gesellschaft eine finanzielle Entlastung dar, da Langzeitschäden wie Hüft- oder Gelenkprobleme eine teure Behandlung nach sich ziehen. (...)
(...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)
(...) In Bezug auf die E-Zigarette haben sich das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten nach intensiven Verhandlungen darauf geeinigt, die E-Zigarette nicht als Arzneimittel zu regulieren, sondern als Verbraucherprodukt mit Mindeststandards für Qualität und Sicherheit (siehe hierzu Artikel 20 der o.a. Richtlinie). (...)
Sehr geehrter Herr Liebs ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)