Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 11.09.2013

(...) Das ist menschenunwürdig und skandalös - Gesundheit darf keine Ware sein! Deshalb setzt DIE LINKE sich seit Jahren für eine einheitliche solidarische gesetzliche Bürgerinnen- und Bürgerversicherung ein, in der alle in Deutschland lebenden Menschen – auch bisher privat Versicherte wie Politiker, Selbständige und Beamte – Mitglieder werden. Die Pflichtversicherungsgrenze sollte abgeschafft und grundsätzlich alle Einkommen aus unselbständiger und selbständiger Arbeit, aber auch aus Kapital-, Miet- und Pachterträgen mit einbezogen werden. (...)

Michaela Engelmeier
Antwort von Michaela Engelmeier
SPD
• 12.09.2013

(...) in der Umgestaltung der Bürgerversicherung wird es ein Jahr lang eine Übergangsfrist geben, wie sich ein jeder versichern möchte. Dies trifft sowohl für GKV als PKV Versicherte zu. (...)

Portrait von Bernhard Zimmer
Antwort von Bernhard Zimmer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2013

(...) Wir wollen die bäuerliche Landwirtschaft erhalten und den ökologischen Landbau fördern, weil die industrielle Nahrungsmittelerzeugung schädlich für den Klimaschutz ist und niemals nachhaltig betrieben werden kann. Wir stehen für einen Umbau der Energieversorgung, dezentral vor zentral, sowie für die Verringerung des Energieverbrauches, hierzu bieten die ländlichen Regionen eine gute Voraussetzung. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 10.09.2013

(...) Zu der von Ihnen angesprochene Problematik von Bauvorhaben in Naturgebieten habe ich eine klare Haltung: Ich bin für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung vor Ort bei der Bundesverkehrswegeplanung und der Bundesnetzplanung für die Energienetze. Die SPD will bei Bauvorhaben dem Planfeststellungsverfahren ein verpflichtendes Vorverfahren mit öffentlichem Erörterungstermin voranstellen. (...)

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