Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sofia Leonidakis
Antwort von Sofia Leonidakis
Die Linke
• 12.05.2014

(...) Wir fordern tiergerechte und ethisch vertretbare Haltungs- und Transportbedingungen für Nutztiere und die Stärkung regionaler Vermarktungskreisläufe. Die industrielle Tierhaltung muss durch umwelt- und ressourcenschonende Haltungsformen ersetzt werden. (...)

Frage von Karl-Heinz D. • 08.05.2014
Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 16.05.2014

(...) Allerdings hat die EU damit nichts zu tun. Die Einführung einer europaweiten Verbrauchssteuer als reine Lenkungssteuer gibt es bisher nicht und würde voraussetzen, dass alle 28 Mitgliedstaaten dies wünschen, da die Einführung von Steuern in der nationalen Kompetenz liegt und die EU für einzelne Steuern, wie beispielsweise die Mehrwertsteuer, lediglich ein Mitspracherecht bei der Höhe hat, um eine gewisse Wettbewerbsgleichheit herzustellen. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 08.05.2014

(...) Das ist ein erster wichtiger Erfolg, aber es müssen weitere Schritte folgen, um die Haftpflichtversicherung für die Geburtshilfe dauerhaft zu sichern. Dazu sind verschiedene Gesetzesänderungen notwendig, die der Gesundheitsminister kurzfristig auf den Weg bringen wird. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 04.05.2014

(...) Es sind unzählige Debatten darüber geführt worden, wie man,frau, Familie und Beruf vereinbaren kann. In letzter Zeit war auch oft von der Vereinbarkeitslüge die Rede. Ich selbst habe acht Wochen nach der Geburt meiner Tochter als Gemeindepädagogin in Teilzeit gearbeitet. (...)

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