Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Patzelt
Antwort von Martin Patzelt
CDU
• 21.01.2015

(...) nach meiner Auffassung ist ein gesetzlicher Umgang mit Drogen an der Frage der Gefährdung von Konsumenten und der Wirksamkeit gesetzlicher Verbote, Ahndung, Strafverfolgung....zu prüfen. Die gesetzlich beinahe (Jugendschutzgesetz) unbewehrte Freigabe von Alkohol trotz negativer Folgen von Alkoholmissbrauch erscheinen mir als nicht ausreichende Begründung, weitere, schädigende Drogen freizugeben. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 29.01.2015

(...) wie in meiner ersten Antwort angeführt, richtet sich der Erstattungsbetrag für Krankenfahrten entsprechend der gesetzlich definierten Ausnahmetatbestände nach dem Bundesreisekostengesetz. Öffentliche Verkehrsmittel sowie das Taxi sind von der Patientin bzw. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 21.01.2015

Sehr geehrter Herr Moeller,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Björn Lüttmann
Antwort von Björn Lüttmann
SPD
• 15.01.2015

(...) die palliative Versorgung Schwerkranker und Sterbender in Oberhavel und im Land Brandenburg ist natürlich sehr wichtig. Besonders bemerkenswert ist die Arbeit der ambulanten Hospizdienste, da die Betreuung und Begleitung Schwerkranker überwiegend durch ehrenamtlich Engagierte ermöglicht wird. (...)

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