Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leon F. • 16.01.2015
Antwort von Martin Patzelt CDU • 21.01.2015 (...) nach meiner Auffassung ist ein gesetzlicher Umgang mit Drogen an der Frage der Gefährdung von Konsumenten und der Wirksamkeit gesetzlicher Verbote, Ahndung, Strafverfolgung....zu prüfen. Die gesetzlich beinahe (Jugendschutzgesetz) unbewehrte Freigabe von Alkohol trotz negativer Folgen von Alkoholmissbrauch erscheinen mir als nicht ausreichende Begründung, weitere, schädigende Drogen freizugeben. (...)
Frage von Jörg Peter W. • 16.01.2015
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Gerald H. • 15.01.2015
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 29.01.2015 (...) wie in meiner ersten Antwort angeführt, richtet sich der Erstattungsbetrag für Krankenfahrten entsprechend der gesetzlich definierten Ausnahmetatbestände nach dem Bundesreisekostengesetz. Öffentliche Verkehrsmittel sowie das Taxi sind von der Patientin bzw. (...)
Frage von Werner M. • 14.01.2015
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 21.01.2015 Sehr geehrter Herr Moeller,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Frage von Monika B. • 13.01.2015
Antwort von Björn Lüttmann SPD • 15.01.2015 (...) die palliative Versorgung Schwerkranker und Sterbender in Oberhavel und im Land Brandenburg ist natürlich sehr wichtig. Besonders bemerkenswert ist die Arbeit der ambulanten Hospizdienste, da die Betreuung und Begleitung Schwerkranker überwiegend durch ehrenamtlich Engagierte ermöglicht wird. (...)
Frage von Harold H. • 13.01.2015
Antwort ausstehend von Roger Lewentz SPD