Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maren F. • 21.03.2008
Antwort von Christian Carstensen SPD • 25.03.2008 (...) Ich teile Ihre Sorge und bin froh, dass sich nach den gewaltsamen Demonstrationen in Lhasa und den drastischen Reaktionen chinesischer Sicherheitsorgane die Lage glücklicherweise wieder etwas zu normalisieren beginnt. (...) Die Einhaltung der Menschenrechte und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit sind dabei oberstes Gebot. (...)
Frage von Maren F. • 21.03.2008
Antwort von Dirk Fischer CDU • 10.04.2008 (...) Ein Boykott wäre sicherlich eine kraftvolle Geste, aber ich glaube zum jetzigen Zeitpunkt nicht, dass er den Menschen dort wirklich helfen würde. Immerhin lehnt auch der Dalai Lama einen Boykott ab und setzt auf die weltweite Aufmerksamkeit während der Spiele als Katalysator für einen friedlichen Wandel. (...)
Frage von Dagmar H. • 21.03.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 24.03.2008 (...) in Tibet begeht die Regierung Chinas schwerwiegende, empörende Menschenrechtsverletzungen. Das berührt Sie offenbar nicht. (...)
Frage von Roland F. • 19.03.2008
Antwort ausstehend von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD Frage von Roland F. • 19.03.2008
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 21.05.2008 (...) Die derzeitige Lage in Tibet ist aufgrund der einseitigen Berichterstattung und der Zensur durch die chinesischen Autoritäten schwer zu beurteilen. Ich habe in der Vergangenheit die chinesische Führung mehrfach dazu aufgefordert, umgehend internationale Beobachter sowie internationale Presse in Tibet zuzulassen, und habe das Thema auf meiner Pekingreise in meinen dortigen Gesprächen offen angesprochen, dabei habe ich darauf hingewiesen, dass mehr Transparenz nicht nur in unserem, sondern vor allem auch im Interesse Pekings liegen sollte, da der internationale Ruf der chinesischen Regierung direkte Auswirkungen auf die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen des Landes zu anderen Staaten hat. (...)
Frage von Roland F. • 19.03.2008
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.07.2008 (...) Aber nicht nur die Regierung, auch der Deutsche Bundestag hat sich schon einmal nachhaltig blamiert, als es um die Menschenrechte in China ging: Der grüne Antrag, mit dem wir erreichen wollten, dass die Bundesregierung China auffordert, noch vor den Olympischen Spielen alle politischen Gefangenen freizulassen, wurde abgelehnt. (...)