Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas B. • 20.07.2008
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.07.2008 (...) Insofern spielen bei dieser Entscheidung eher politische Gründe zugunsten einer kooperativen und konfliktverhütenden Gesamtstrategie eine Rolle. Unabhängig davon, wie sinnvoll eine weitere Institution, wie die der Mittelmeerunion sein mag, ist bislang die notwendige Diskussion über bestehende und künftige Herausforderungen der EU-Mittelmeerpolitik ausgeblieben. Die EU sollte die Gelegenheit nutzen, die Mittelmeerzusammenarbeit flexibler und effektiver zu gestalten. (...)
Frage von Peter L. • 19.07.2008
Antwort von Frank Spieth Die Linke • 22.09.2008 (...) Als Gesundheitspolitiker liegt diese Fragestellung nicht in meinem speziellen Fachbereich. Ich stimme Ihnen jedoch in ihrer Einschätzung zu, dass die Kriege im Irak und Afghanistan - neben anderen geostrategischen Gründen - auch wegen der Kontrolle des Ölhandels geführt werden. In Bezug auf die Anschläge des 11. (...)
Frage von Peter L. • 19.07.2008
Antwort ausstehend von Uwe Barth FDP Frage von Peter L. • 19.07.2008
Antwort von Antje Tillmann CDU • 09.09.2008 Sehr geehrter Herr Liebold,
ich bitte Sie, Fragen, die Sie an die Bundesregierung haben auch dort zu stellen. Fragen, die meine Einstellung betreffen, beantworte ich gern.
Viele Grüße
Antje Tillmann
Frage von Barbara S. • 19.07.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 08.10.2008 (...) die Fraktion DIE LINKE wird sich auch weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Kriege im Irak, in Afghanistan oder in vielen anderen Regionen beendet werden. Gerade aber in diesen beiden Ländern haben die von den USA angeführten militärischen Interventionen keine Befriedung gebracht. Ganz im Gegenteil. (...)
Frage von Stefan S. • 17.07.2008
Antwort von Matthias Miersch SPD • 28.07.2008 (...) Es gibt für mich keinen Grund, diese Strategie zu verlassen. Deutschland hat unter Gerhard Schröder erfolgreich Appellen einer falschen Bündnisverpflichtung im Irak-Krieg widerstanden und damit gleichzeitig auch wichtige Signale gesetzt. Ein Nein des Deutschen Bundestages zu der von Ihnen aufgeworfenen Frage nach Bündnispartnern wäre für mich selbstverständlich und im Sinne unseres bisherigen Engagements. (...)