Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans Peter B. • 20.08.2008
Antwort von Lydia Westrich SPD • 29.08.2008 (...) Aus diesem Grund vermag ich nicht zu beurteilen, ob der Ausspruch des Ausschusssekretärs Randolph Krüger in der Weise gefallen ist, wie er nun in den Medien nachzulesen ist. Dennoch möchte ich nicht verhehlen, dass ich ein solches Gebaren, wenn es so vorgekommen sein sollte, in höchstem Maße inakzeptabel fände. Mitglieder und Mitarbeiter des Bundestags sind bei offiziellen Terminen im Ausland Botschafter Deutschlands. (...)
Frage von Dietmar N. • 20.08.2008
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 20.08.2008 (...) die Darstellung der Delegationsreise des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages im Mai 2008 nach Kanada und die USA durch den Spiegel weise ich entschieden zurück und verweise in diesem Zusammenhang auf folgende Erklärung, die ich zusammen mit der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses und weiteren Bundestagsabgeordneten abgegeben habe. (...)
Frage von Stefan S. • 19.08.2008
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 23.07.2009 (...) natürlich sind wir für die Abschaffung des Militärs. Sowohl in Kolumbien als auch woanders sollte das Militär abgeschafft werden. (...)
Frage von Norman F. • 19.08.2008
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 12.08.2009 (...) Ihre Frage ist nicht so ganz einfach zu beantworten, da die „Tibet-Frage“ sehr viel politische Brisanz birgt und zu oft leider auch politisch instrumentalisiert wird. Ich habe mich strikt gegen einen Boykott der Olympischen Spiele von Peking wegen des „Tibet-Konflikts“ ausgesprochen, damit war und ist den Tibeterinnen und Tibetern nicht geholfen. In meinen Gesprächen mit Repräsentanten der chinesischen Regierung und des Parlaments habe ich jedoch ebenso darauf hingewiesen, dass Konflikte wie der in Tibet nicht mit Gewalt zu lösen sind. (...)
Frage von Steve M. • 19.08.2008
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 23.07.2009 (...) Der innerkolumbianische Krieg hat bereits Zehntausenden das Leben gekostet. Kolumbien benötigt dringend eine Friedensperspektive. Ein stabiler Frieden, das zeigen uns die Erfahrungen aus Mittelamerika, wird nur möglich sein, wenn zeitgleich über Frieden und eine Demokratisierung von Gesellschaft und Wirtschaft verhandelt wird. (...)
Frage von Izaak M. • 19.08.2008
Antwort von Manfred Weber CSU • 27.08.2008 (...) Durch das Einstimmigkeitsprinzip kann jedes Mitgliedsland einen Fortschritt blockieren. Europa kann sich aber keine Blockade leisten. (...)