Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus H. • 12.10.2008
Antwort von Eduard Lintner CSU • 14.10.2008 (...) Aktuell sieht sich die Bundeswehr in Afghanistan großen Herausforderungen gegenüber, nicht nur auf Grund der in letzter Zeit wieder zunehmenden Aktivitäten gewalttätiger regierungsfeindlicher Kräfte, sondern auch auf Grund des bevorstehenden Wintereinbruchs. In dieser Situation brauchen unsere Soldatinnen und Soldaten ein besonders großes Maß an Rückendeckung aus der Heimat, deshalb werde ich auch wieder für eine Verlängerung des ISAF Mandats stimmen. (...)
Frage von Klaus G. • 12.10.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 12.10.2008 Sehr geehrter Herr Groche,
wenn Sie der Meinung sind, Rußland gehöre zu Europa, dann bleiben Sie bitte bei Ihrer Meinung. Ich habe keine Zeit für GAGA-Debatten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Gerhard R. • 11.10.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.10.2008 (...) Für eine Darlegung meiner Auffassung im Bundestag hatte ich wieder mal keine Redezeit bekommen. Ihre Idee, daß auch deutsche Abgeordnete die Möglichkeiten eines Waffenstillstandes erkunden sollten, muß geprüft werden. (...)
Frage von Michael D. • 10.10.2008
Antwort von Julia Klöckner CDU • 21.10.2008 (...) Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden, von denen auch für die deutsche Bevölkerung eine direkte Bedrohung ausgehen würde. Ein Rückzug aus Afghanistan würde Deutschland nicht vor Terroranschlägen schützen, wie manche behaupten. Wir würden uns bestenfalls das kurzfristige Wohlwollen von jenen Fanatikern erkaufen, die die Werte unserer Gesellschaft ohnehin als dekadent und schwach verachten. (...)
Frage von Wulf S. • 10.10.2008
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 26.11.2008 Sehr geehrter Herr Splittgerber,
Frage von Tanja G. • 10.10.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 22.10.2008 (...) Solange Taliban diesen Zielen anhängen, kommen sie meines Erachtens als Verhandlungsparteien nicht in Betracht. Die anstehenden Präsidentschaftswahlen im nächsten und Parlamentswahlen im übernächsten Jahr eröffnen neue Chancen, an der Aussöhnung zu arbeiten. (...)