Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 10.12.2013

(...) Wir wollen die ungerechten Handels- und Wirtschaftsbeziehungen so verändern, dass reale Entwicklungschancen für die Menschen in den Ländern des Südens entstehen und sie nicht mehr um des Überlebens willen gezwungen sind, ihre Heimat aufzugeben. Die deutsche und europäische Entwicklungshilfe ist bis heute vielfach an eigennützige Reformen in den jeweiligen Ländern geknüpft und untergräbt so deren Entwicklung zur Selbständigkeit. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.11.2013

(...) Dennoch ist es in der Sache nicht richtig, die Menschen, die in vielen Fällen ihr letztes Hab und Gut verkaufen, um Schleuser zu bezahlen, pauschal als Wirtschaftsflüchtlinge zu bezeichnen. Bei den in Europa angekommenen Flüchtlingen wirdFlüchtlingenes geltenden Rechts die Prüfung des Asylgrundes vorgenommen wird und zwischen berechtigen und nicht berechtigten Asylgründen unterschieden, was zur Rückführung in die Herkunftsländer führt. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 01.08.2014

(...) Die Haftstrafe, die gegen Abfolfattah Soltani verhängt wurde, ist in meinen Augen absolut unverhältnismäßig und in keinster Weise gerechtfertigt. Mehrmals habe ich deshalb mit dem bisherigen iranischen Botschafter Ali Reza Sheikh Attar in Deutschland gesprochen und ihm klar gemacht, dass eine unabhängige Justiz und ein fairer Prozess die Grundlagen einer gerechten, modernen und vor allem soliden Gesellschaft sind. (...)

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