Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 04.08.2014

(...) Und wer zu uns gehört, soll mitreden. Deshalb sollen neu Eingewanderte ebenso wie Migrantinnen und Migranten, die schon lange in Deutschland leben, aber Sprachprobleme haben, Deutsch lernen. Wir fördern und fordern – deshalb haben wir freiwillige wie auch verpflichtende Sprachkurse eingeführt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 01.08.2014

(...) Die weit überwiegende Mehrheit der ausländischen Mitbürger aber übt weder Christenhass noch Antisemitismus aus und vertritt solche Auffassungen auch nicht. Von den Fällen, die es von Antisemitismus und Christenhass durch Migranten unstreitig gibt, auf alle Migrantinnen und Migranten zu schließen, ist unangebracht. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 11.08.2014

(...) Die jüngste Eskalation der Gewalt zeigt, wie wichtig es ist, einen neuen politischen Prozess zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung anzustoßen. Nur eine Rückkehr an den Verhandlungstisch und ernsthafte Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern können einen dauerhaften Frieden und Stabilität in der Region hervorbringen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 19.08.2014

(...) Ich glaube fest daran, dass eine friedliche und dauerhafte Lösung des Konfliktes nur mit politischen Mitteln zu erreichen ist. Daher nutzen wir alle unsere Gesprächs­kanäle mit den verschiedenen Akteuren, um für Gespräche zwischen den Konflikt­parteien zu werben. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.08.2014

(...) Die Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen ist eine prioritär staatliche Aufgabe und keine private. Sollten Sie dennoch Ihre private Wohnung für Flüchtlinge in der Türkei zur Verfügung stellen wollen, sollten Sie das den lokalen Behörden, bspw. dem Gouverneur der entsprechenden Provinz, oder auch dem türkischen Roten Halbmond mitteilen und deren Rückmeldung abwarten. (...)

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