Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort von Norbert Hackbusch
Die Linke
• 22.01.2008

(...) die Atomlobby kauft sich nicht nur SPD-Politiker wie Clement, sondern nutzt auch alle anderen Propagandachancen aus, um für die Atomkraft wieder zu werben. Es geht dabei um viel Geld, das bei Verlängerung der Laufzeiten verdient werden kann. (...)

Portrait von Helmut Dammann-Tamke
Antwort von Helmut Dammann-Tamke
CDU
• 21.01.2008

(...) Hier sollte seitens des Landesgesetzgebers nicht in die kommunale Selbstverwaltung eingegriffen werden. Was die Problematik der so genannten Quersubventionierung betrifft, bleibt abzuwarten, in wie weit die kommunalen Betriebe bzw. Aufsichtsgremien aktuelle Rechtssprechung bzw. (...)

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