Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 05.04.2007

(...) Aber wer nicht bis 67 durchhält, der kann es auch nicht bis 65 ! Für den Fliesenleger, den Gerüstbauer und auch die Krankenschwester mit Schichtarbeit müssen Lösungen gefunden werden, damit z.B. jemand mit einem Bandscheibenschaden auch früher in Rente kann - und zwar ohne gravierende Abschläge. Daher wird es eine gemeinsame Arbeitsgruppe von SPD-Bundestagsfraktion und Partei geben, die sich genau um diese Dinge kümmert und Antworten auf die Frage gibt: Wie kann auch in Zukunft ein gleitender Übergang in die Rente für diejenigen aussehen, die ihn brauchen, - ohne dass damit, wie bei der geförderten Altersteilzeit, großen Unternehmen ihre Personallisten auf Kosten der Sozialkassen "bereinigen"? (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 16.05.2007

(...) Die Höhe der Altersentschädigung beträgt derzeit für jedes Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag drei Prozent der monatlichen Abgeordnetenentschädigung. Der Höchstsatz der Altersversorgung wird nach 23 jähriger Mitgliedschaft im Bundestag erreicht. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 18.04.2007

(...) Um einem möglichen Mißverständnis vorzubeugen: Nur weil sich die CDU gegen die staatlich verordnete Einführung flächendeckender Mindestlöhne einsetzt, sind wir noch lange nicht für geringe Bezahlung! Es wäre, im Gegenteil, wünschenswert, daß jeder Arbeitnehmer wenigstens 7,50 Euro in der Stunde verdiente. (...)

Portrait von Ilse Falk
Antwort von Ilse Falk
CDU
• 11.05.2007

(...) Danach können nur noch für vor dem 1. Januar 1993 geborene Personen die besonderen Vergünstigungen der Kriegsfolgengesetz­gebung und somit auch des FRG gewährt werden. Im Übrigen besteht nur noch für die Spätaussiedler aus der ehemaligen UdSSR die Rechtsver­mutung, dass ihnen aufgrund der deutschen Volkszugehörigkeit Nachteile entstanden sind. (...)

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