Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Rohde
Antwort von Jörg Rohde
FDP
• 01.02.2007

(...) Der Forderung nach Mindestlöhnen stehe ich eher kritisch gegenüber: Solange über vier Millionen Menschen in Deutschland keine Arbeit haben, sollte meiner Auffassung nach die bestehende Arbeit nicht gesetzlich verteuert werden. Die Hürde für Neueinstellungen würde damit erhöht, ein Personalabbau würde wahrscheinlicher. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von Brigitte Pothmer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2007

(...) Ihre Darstellung spricht aus meiner Sicht eindeutig für die Notwendigkeit von konkreteren Regelungen für Mindestarbeitsbedingungen, für die sich meine Fraktion seit geraumer Zeit ausspricht. Verbindliche Mindestarbeitsbedingungen müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer davor schützen, ausgebeutet zu werden und trotz Arbeit arm zu sein. Sie müssen sich jedoch auf die Festlegung von Mindeststandards beschränken und dürfen nicht als Ersatz für Tarif-, Gleichstellungs- oder Verteilungspolitik missbraucht werden. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 02.02.2007

(...) Die Rente im Rahmen der gesetzlichen Rentenversicherung errechnet sich individuell nach dem jeweils versicherten Einkommen und stellt damit einen Spiegel der Lebensarbeitsleistung dar. Ich teile Ihre Auffassung, dass Menschen, die 45 Jahre lang gearbeitet und Beiträge in die RentenversicherunRentenversicherung, eine Leistung erbracht haben, die in den sozialen Sicherungssystemen honoriert werden muss. (...)

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