Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort von Wolfgang Gunkel
SPD
• 04.10.2011

(...) Ich kann nicht die Verantwortung für eine Entscheidung übernehmen, mit der die Handlungsfähigkeit zukünftiger Generationen ruiniert wird. Jeder weiß, dass auch der erweiterte EFSF, der dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt wurde, unzureichend ist. Es bleibt erneut offen, ob und in welchem Umfang einzelnen Ländern tatsächlich geholfen wird, wenn sie in Refinanzierungsschwierigkeiten kommen. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 30.09.2011

(...) ich teile Ihre Auffassung. Einen Fraktionszwang gibt es nicht. Natürlich gibt es eine Grundloyalität für die eigene politische Gruppe, die jedoch bei wichtigen Themen nicht höher als das eigene Gewissen gesetzt werden darf. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 05.10.2011

(...) In der Sache verweise ich auf meine umfängliche Geschäftsordnungserklärung vom 29.9.11, die sich unter anderem auf meiner Internetseite findet. Zur Volksabstimmung: Ich meine, wir sind in über sechzig Jahren Bundesrepublik mit unserer rückgekoppelten, "geerdeten" repräsentativen Demokratie gut gefahren. (...)

Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort von Thomas Dörflinger
CDU
• 04.10.2011

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich habe die Begründung für mein Abstimmungsverhalten hinreichend öffentlich dargelegt (u.a. FAZ, Spiegel online, etc.). (...)

Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 11.10.2011

(...) lassen Sie uns doch die Frage der Finanzierung diskutieren, wenn sie tatsächlich anstehen sollte. Ich halte es für wenig sinnvoll, sich jetzt an Rechenspielen zu versuchen, für die es noch gar keine Grundlage gibt. (...)

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