Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven K. • 30.09.2011
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 04.10.2011 (...) Ich kann nicht die Verantwortung für eine Entscheidung übernehmen, mit der die Handlungsfähigkeit zukünftiger Generationen ruiniert wird. Jeder weiß, dass auch der erweiterte EFSF, der dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt wurde, unzureichend ist. Es bleibt erneut offen, ob und in welchem Umfang einzelnen Ländern tatsächlich geholfen wird, wenn sie in Refinanzierungsschwierigkeiten kommen. (...)
Frage von Hans-Gerd S. • 30.09.2011
Antwort von Uwe Schummer CDU • 30.09.2011 (...) ich teile Ihre Auffassung. Einen Fraktionszwang gibt es nicht. Natürlich gibt es eine Grundloyalität für die eigene politische Gruppe, die jedoch bei wichtigen Themen nicht höher als das eigene Gewissen gesetzt werden darf. (...)
Frage von Klaus W. • 30.09.2011
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 05.10.2011 (...) In der Sache verweise ich auf meine umfängliche Geschäftsordnungserklärung vom 29.9.11, die sich unter anderem auf meiner Internetseite findet. Zur Volksabstimmung: Ich meine, wir sind in über sechzig Jahren Bundesrepublik mit unserer rückgekoppelten, "geerdeten" repräsentativen Demokratie gut gefahren. (...)
Frage von Thomas S. • 30.09.2011
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 04.10.2011 (...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Ich habe die Begründung für mein Abstimmungsverhalten hinreichend öffentlich dargelegt (u.a. FAZ, Spiegel online, etc.). (...)
Frage von Marco C. • 30.09.2011
Antwort ausstehend von Petra Hinz SPD Frage von Mirko T. • 30.09.2011
Antwort von Karin Strenz CDU • 11.10.2011 (...) lassen Sie uns doch die Frage der Finanzierung diskutieren, wenn sie tatsächlich anstehen sollte. Ich halte es für wenig sinnvoll, sich jetzt an Rechenspielen zu versuchen, für die es noch gar keine Grundlage gibt. (...)