Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Gerd P. • 18.08.2026
Wie stehen sie , persönlich, zu den Einschnitten ins Sozialsystem, und damit einer weiteren fortschreitenden anti Solidarität der Gesellschaft, so wie der nicht Beteiligung von Beamten und Politikern.
Bild von Jan Matzoll
Antwort 18.08.2026 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sozialsysteme müssen reformiert werden: aber solidarischer und gerechter. Dazu gehört für mich auch: Beamte und Politiker zahlen in gemeinsame Systeme ein.

Frage von Gerd P. • 18.08.2026
Wie stehen sie , persönlich, zu den Einschnitten ins Sozialsystem, und damit einer weiteren fortschreitenden anti Solidarität der Gesellschaft, so wie der nicht Beteiligung von Beamten und Politikern.
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 16.09.2026 von Frank Schwabe SPD

Deshalb halte ich die Frage nach einer sozial gerechten und solidarisch finanzierten Gesellschaft für zentral.

Frage von Gerd P. • 18.08.2026
Wie stehen sie , persönlich, zu den Einschnitten ins Sozialsystem, und damit einer weiteren fortschreitenden anti Solidarität der Gesellschaft, so wie der nicht Beteiligung von Beamten und Politikern.
Portrait von Michael Breilmann
Antwort 19.08.2026 von Michael Breilmann CDU

Zu Ihrer Anmerkung hinsichtlich der fehlenden Einbeziehung von Beamten und Politikern ist festzuhalten: Eine allgemeine Einbeziehung von Beamten oder Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung ist derzeit nicht beschlossen.

Frage von Gerd P. • 18.08.2026
Guten Tag Frau Rattert Wie stehen sie persönlich zur Forderung ihrer Parteivorsitzenden die Windräder abzuschaffen, während in China tausende neue Windräder aufgebaut werden.
Portrait von Anna Leonore Labitzke Rathert
Antwort 04.09.2026 von Anna Leonore Labitzke Rathert AfD

Windenergie ist wetterabhängig und nicht grundlastfähig.

Frage von Sonja U. • 18.08.2026
Sehr geehrte Frau Eralp, sollten Sie Bürgermeisterin von Berlin werden wüsste ich gerne, wie Sie 1. den Islamismus in der Stadt bekämpfen werden 2. wie Sie Antisemitismus bekämpfen werden Vielen Dank
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke
Frage von Arno M. • 18.08.2026
Hallo Herr Dr., wen kann ich in der AfD bezüglich autonomes Fahren, bzw. dessen Genehmigung in Deutschland ansprechen. In den Niederlanden, Dänemark, Lettland, Belgien ist es schon genehmigt.
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 18.08.2026 von Malte Kaufmann AfD

Zum Thema „autonomes Fahren“ wird vom Arbeitskreis Verkehr und digitale Infrastruktur der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bearbeitet.