Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Keuter, MdB
Antwort von Stefan Keuter
AfD
• 14.09.2018

(...) Regulatorisch hat sich für die Banken in den letzten 10 Jahren sehr viel geändert. Heute sind manche Banken nicht mehr in der Lage ihre Kosten zu verdienen und suchen ihr Heil in Fusionen, wodurch dann wieder größere Einheiten entstehen. (...)

Portrait von Constanze Krehl
Antwort von Constanze Krehl
SPD
• 14.09.2018

(...) ich habe mich bis zuletzt gegen Uploadfilter eingesetzt. Ich bin überzeugt, dass sogenannte Uploadfilter die Meinungsfreiheit einschränken. Leider hat uns eine konservative Mehrheit bei dem Versuch überstimmt, die rechtlich unsicheren Passagen zu Uploadfiltern vollständig aus dem Gesetzentwurf zu entfernen und durch einen Text zu ersetzen, der eine faire Vergütung gewährleistet hätte ohne unverhältnismäßig in Grundrechte einzugreifen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 14.09.2018

(...) Grundsätzlich verfolgt die Novelle des Urheberrechts das Ziel, geltendes Recht an das veränderte Nutzungsverhalten der Bürger anzupassen und dabei die Interessen von Künstlern, Autoren, Produzenten, Verlegern, Rechteinhabern, Konsumenten und Internetnutzern fair auszugleichen. (...) Stattdessen sollen nun die Mitgliedstaaten eine Zusammenarbeit nach Treu und Glauben zwischen den Plattformen und den Rechteinhabern sicherstellen, um zu gewährleisten, dass nicht-lizensiertes Material nicht auf den Plattformen verfügbar ist. (...)

E-Mail-Adresse