Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Der demografische Wandel ist keine Neuigkeit, ich äußere mich aber nicht zu rein spekulativen Szenarien. (...)

(...) Ich lehne es grundsätzlich ab, dass kommunale Betriebe im Wettbewerb zu Wirtschaftsunternehmen stehen, weil bei Kommunalbetrieben die Gefahr besteht, dass es zu Wettbewerbsverzerrung durch Quersubventionierungen und unsaubere Abgrenzung führt. Natürlich würden dann auch diese kommunalen Unternehmen die Vorteile der Vorsteuerberechtigung nutzen. (...)

(...) Ihre Frage ist leider nicht ganz vollständig bei mir angekommen. Vielleicht könnten Sie mich bitte noch einmal kontaktieren? (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage hinsichtlich der Fusion der Sparkasse Ostunterfranken mit der Sparkasse Schweinfurt. Sie sprechen davon, dass Stimmen laut werden, die sagen, dass die Fusion nicht notwendig gewesen wäre. (...)

(...) Oktober.Natürlich haben Sie Recht: eine Gastwirtschaft ist das Herz des Dorfes und Vereine als Stütze der Gesellschaft brauchen diese Orte. Der hessische Gastroverband hat in der Veranstaltungsreihe "Gasthaus trifft Rathaus" hier interessante Ansätze geliefert: die Lokalpolitik darf Anglern, Schützen, Keglern keine subventionierten Vereinsräume schaffen, in denen gegessen und getrunken wird - dieses Angebot sollte dem Gastwirt vorbehalten bleiben. Gleiches gilt für Gaststätten in Sportstätten o.ä., wo über die Pachtverträge marktunübliche Konditionen geschaffen werden. (...)

(...) Mittlerweile ist den meisten klar, dass die Verstromung von Braunkohle keine Zukunft mehr hat, da es die dreckigste und klimaschädlichste Energieform ist. Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, wann Deutschland komplett ausgestiegen ist. (...)