Antwort 24.03.2026 von Sascha Wagner Die Linke
Als einzige Partei lehnt Die Linke konsequent die massive Aufrüstung ab, insofern habe ich gegen den Erwerb von Kamikaze-Drohnen votiert.
Als einzige Partei lehnt Die Linke konsequent die massive Aufrüstung ab, insofern habe ich gegen den Erwerb von Kamikaze-Drohnen votiert.
Die Linke hat das Beschaffungsvorhaben selbstverständlich abgelehnt.
Die Regierungsfraktionen haben im Haushaltsausschuss die Anschaffung sogenannter Kamikaze-Drohnen bewilligt. Die Abgeordneten meiner Fraktion haben dieses Beschaffungsvorhaben abgelehnt.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf (und übrigens auch Ehrenamt) ist mir sehr wichtig. Auf politischer Ebene wie auch als Personalrätin an meiner Schule und auch im Hauptpersonalrat für Berufliche Schulen setze ich mich dafür seit Jahren ein.
Zunächst muss zwischen einer Verordnung und einer Richtlinie unterschieden werden.