Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas K. • 07.09.2009
Antwort von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.09.2009 (...) Das würde auch die verantwortungsvollen Arbeitgeber vor unlauterem Wettbewerb schützen. Da Niedriglöhne eher im Dienstleistungssektor gezahlt werden, als in der Produktion, besteht dort auch keine Gefahr, keine Gefahrbeitsplätze "auswandern". Zum Haare schneiden, Restaurantbesuch oder Oma pflegen wird kaum jemand ins Ausland fahren wollen. (...)
Frage von Thomas K. • 07.09.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 10.09.2009 Berlin, 10.09.2009
Sehr geehrter Herr Koch,
ich beantworte bis auf weiteres keine Fragen in diesem Forum.
Frage von Thomas K. • 07.09.2009
Antwort von Dietmar Mattiat Die Linke • 11.09.2009 (...) Diese Schere entsteht durch das falsche Verhältnis von Arbeitsleistung zur Bezahlung die entsteht, wenn Menschen trotz einer Vollzeitbeschäftigung, von ihrer Hände Arbeit noch nicht leben können und sogar eine staatliche Aufstockung benötigen. 1 € Jobs, der Niedriglohnbereich und geringfügige Beschäftigung führen dann auch gleichzeitig in eine Altersarmut, weil bei den geringen Einkünften, zu wenig Beitrag in die Rentenversicherung abgeführt wird. (...)
Frage von Ulrike L. • 07.09.2009
Antwort von Joachim Stünker SPD • 11.09.2009 (...) Sie müssen allen Wettbewerbern zu Beginn des Vergabeverfahrens bekannt gemacht werden. In der Leistungsbeschreibung kann der öffentliche Auftraggeber beispielsweise Umweltschutzaspekte wie die Begrenzung des Schadstoffausstoßes von Dieselkraftfahrzeugen berücksichtigen oder dem Auftragnehmer durch die Beschreibung der Leistung als "Strom aus erneuerbaren Energiequellen" oder "Recyclingpapier" mittelbar bestimmte Produktionsverfahren vorgeben. (...)
Frage von Wolfgang B. • 07.09.2009
Antwort von Reinhard Strehlke SPD • 08.09.2009 (...) Ich persönlich hätte kein Problem damit wenn die 1 Euro Jobs abgeschafft werden würden. Diese Jobs lösen nicht ansatzweise das Arbeitsmarktproblem. Trotzdem sehe ich diese Problematik differenzierter Wie Sie sicherlich als gut informierter Bürger wissen, geht z.B die Arge Oberallgäu mit diesem Arbeitsmarktintrument sehr behutsam um, bzw achtet strikt darauf, dass diese Arbeiten nicht dazu führen reguläre Stellen zu verdrängen. (...)
Frage von Marcel H. • 07.09.2009
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2009 (...) Insgesamt finde ich, dass wir für den Finanzmarkt harte Regeln, eine schlagkräftige Aufsicht und eine gerechte Besteuerung brauchen. (...)