Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.09.2009

(...) Das würde auch die verantwortungsvollen Arbeitgeber vor unlauterem Wettbewerb schützen. Da Niedriglöhne eher im Dienstleistungssektor gezahlt werden, als in der Produktion, besteht dort auch keine Gefahr, keine Gefahrbeitsplätze "auswandern". Zum Haare schneiden, Restaurantbesuch oder Oma pflegen wird kaum jemand ins Ausland fahren wollen. (...)

Antwort von Dietmar Mattiat
Die Linke
• 11.09.2009

(...) Diese Schere entsteht durch das falsche Verhältnis von Arbeitsleistung zur Bezahlung die entsteht, wenn Menschen trotz einer Vollzeitbeschäftigung, von ihrer Hände Arbeit noch nicht leben können und sogar eine staatliche Aufstockung benötigen. 1 € Jobs, der Niedriglohnbereich und geringfügige Beschäftigung führen dann auch gleichzeitig in eine Altersarmut, weil bei den geringen Einkünften, zu wenig Beitrag in die Rentenversicherung abgeführt wird. (...)

Portrait von Joachim Stünker
Antwort von Joachim Stünker
SPD
• 11.09.2009

(...) Sie müssen allen Wettbewerbern zu Beginn des Vergabeverfahrens bekannt gemacht werden. In der Leistungsbeschreibung kann der öffentliche Auftraggeber beispielsweise Umweltschutzaspekte wie die Begrenzung des Schadstoffausstoßes von Dieselkraftfahrzeugen berücksichtigen oder dem Auftragnehmer durch die Beschreibung der Leistung als "Strom aus erneuerbaren Energiequellen" oder "Recyclingpapier" mittelbar bestimmte Produktionsverfahren vorgeben. (...)

Portrait von Reinhard Strehlke
Antwort von Reinhard Strehlke
SPD
• 08.09.2009

(...) Ich persönlich hätte kein Problem damit wenn die 1 Euro Jobs abgeschafft werden würden. Diese Jobs lösen nicht ansatzweise das Arbeitsmarktproblem. Trotzdem sehe ich diese Problematik differenzierter Wie Sie sicherlich als gut informierter Bürger wissen, geht z.B die Arge Oberallgäu mit diesem Arbeitsmarktintrument sehr behutsam um, bzw achtet strikt darauf, dass diese Arbeiten nicht dazu führen reguläre Stellen zu verdrängen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.09.2009

(...) Insgesamt finde ich, dass wir für den Finanzmarkt harte Regeln, eine schlagkräftige Aufsicht und eine gerechte Besteuerung brauchen. (...)

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