Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 23.08.2010
Antwort von Hermann Otto Solms FDP • 20.09.2010 (...) Auch ich bin der Meinung, dass bestehende Defizite in der Finanzmarktgesetzgebung zeitnah behoben werden müssen. Die Politik sieht sich in der Verantwortung, wirksame Rahmenbedingungen für die Vermeidung, Eindämmung und Überwindung von Verwerfungen auf den internationalen Finanzmärkten zu schaffen. (...)
Frage von Thomas S. • 23.08.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 24.08.2010 Sehr geehrter Herr Schmidt,
Frage von Stefan K. • 21.08.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 02.09.2010 (...) Einen Austritt aus der Währungsunion ist keine Alternative. Für Deutschland als Exportnation wäre die europäische Isolierung fatal. (...)
Frage von Oliver G. • 21.08.2010
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 27.08.2010 (...) Auch ich halte eine Brennelementesteuer für sinnvoll und werde mich auch gegen den Willen der Betreiber der Kernkraftwerke für die Steuer einsetzen. Eine frei verhandelte vertragliche Lösung schließe ich u.a. (...)
Frage von Hans T. • 19.08.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 06.09.2010 (...) Dennoch wäre es natürlich ein schönes Signal, wenn sich die Konzerne freiwillig beteiligen würden und dem Steuerzahler so einen Teil der Kosten ersparen. (...) Lediglich eine Beteiligung über die geplante Brennelementesteuer, die in den allgemeinen Bundeshauhalt einfließt, ist mittelbar möglich. (...)
Frage von Andreas G. • 18.08.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 30.08.2010 (...) Wenn Sie in Zukunft weitere Anregungen haben oder auf ähnliche Missstände hinweisen möchten, können Sie sich natürlich wieder jederzeit an mich und mein Büro wenden. Schließlich können wir auch als Politik Probleme immer nur angehen, wenn wir davon in Kenntnis gesetzt werden. Von daher bin ich stets dankbar für jeden Hinweis, der von engagierten Bürgern wie Ihnen bei mir eingeht. (...)