Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 02.09.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 08.09.2010 (...) Ziel des Handelns der damaligen Regierung war es aber auch, entsprechende Verluste der Finanzinstitute zu verhindern, da dieses - ähnlich der Pleite von Lehman Brothers - zu einer weiteren Schwächung des ohnehin schon angeschlagenen Finanzsektors geführt hätte, mit unabsehbaren Folgen für die gesamte Wirtschaft. Der damaligen Bundesregierung gBundesregierungrum, der Deutschen Bank die Bilanz zu retten, sondern ein noch stärkeres Übergreifen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft zu verhindern. (...)
Frage von Andreas G. • 01.09.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 16.09.2010 (...) Was Ihr Wettbewerbsargument angeht, so fühle ich mich als Liberaler von "den Konzernen" keinesfalls erpresst und lasse mich auch nicht erpressen, womit denn auch? Gerade als FDP legen wir unseren politischen Schwerpunkt eben nicht auf die Bedürfnisse von Großkonzernen, sondern behalten vor allem den Mittelstand im Auge. Schließlich existieren hier heute mit Abstand die meisten Arbeitsplätze und werden die meisten Menschen ausgebildet. (...)
Frage von Bastian K. • 28.08.2010
Antwort von René Röspel SPD • 01.10.2010 (...) Auch methodische Kritik scheint hier berechtigt – so wurden wohl zum Beispiel für ein Szenario ohne verlängerte Atomkraftlaufzeiten die Erfolge von Energieeffizienz-Maßnahmen zu gering bewertet. (...) im Wege der Normenkontrollklage – gegen eine Verlängerung der Laufzeiten einsetzen. (...)
Frage von Marco R. • 26.08.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 06.10.2010 (...) Vollbeschäftigung und soziale Sicherheit sind also möglich. Dafür muss die herrschende Politik allerdings grundsätzlich umsteuern. (...)
Frage von Henning von V. • 26.08.2010
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 06.09.2010 (...) Eine wichtige Konsequenz sind Initiativen der Bundesregierung zur verbesserten Finanzmarktaufsicht und zur Bankenrestrukturierung im Krisenfall. Wir befinden uns also nicht mehr in der Phase der Rückschau, sondeRückschaulen mit unserem Handeln das Feld, damit eine solche Krise nicht erneut entstehen kann. (...)
Frage von Thomas S. • 23.08.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 08.09.2010 (...) In der Krise war staatliche Intervention leider nötig, im Nachhinein ist sie aber wieder genauso falsch wie zuvor. Dass der Staat nämlich kein besserer Banker ist, zeigt sich seit Jahren an den regelmäßig auftretenden Problemen des öffentlich-rechtlichen Bankensektors, konkret bei Landesbanken und teilweise bei Sparkassen. Bei den Landesbanken waren gerade die Länder oft gezwungen, mit immensen Zahlungen aus Steuergeldern oder auch Garantien ihren Pflichten als Eigentümer nachzukommen. (...)