Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias H. • 07.04.2011
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 11.05.2011 (...) Zur Stabilisierung des Euro war die Unterstützung für Griechenland eine unerlässliche Maßnahme. Ein möglicher Staatsbankrott Griechenlands hätte auch gravierende Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft und den Finanzplatz Deutschland gehabt. (...)
Frage von Tobias H. • 07.04.2011
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 05.05.2011 (...) Die Summen, die für die Rettung des Euro bereitgestellt werden, dienen nicht nur der Hilfe für einzelne Staaten im absoluten Notfall. Die Krise in Griechenland hat gezeigt, dass die Finanzmärkte den Euro als Ganzes sehen und nicht einzelne Länder isolieren. (...)
Frage von Rolf O. • 07.04.2011
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 14.04.2011 (...) Da wir bei Mineralöl- und Energieindustrie fast monopolistische Strukturen haben, ist dies ohne Probleme an die Verbraucher weiterleitbar. Die Energiekonzerne haben doch sogar in den letzten Jahren die geschenkten Emissionszertifikate in ihren Bilanzen als Ausgaben "eingepreist". Das ist zukünftig zum Glück nicht mehr möglich, weil sie tatsächlich gekauft werden müssen, aber es zeigt das Grundproblem auf. (...)
Frage von Jan W. • 06.04.2011
Antwort von Matthias Büger FDP • 07.04.2011 (...) noch einmal als Klarstellung: Atomrecht ist Bundesrecht. (...) Die Länder setzen das geltende Bundesrecht um und können deshalb nicht einfach Kraftwerke stilllegen. (...)
Frage von Egon J. K. • 05.04.2011
Antwort von Matthias Büger FDP • 05.04.2011 (...) Solche Leitungen sind die Voraussetzung, damit verstärkt Windkraftanlagen im windreichen Norddeutschland gebaut werden können. Dagegen mit dem Hinweis zu protestieren, durch die Leitung könnte z.B. auch Strom aus Kohlekraftwerken geleitet werden, ist wissenschaftlich und politisch falsch. Strom kann man nicht ansehen, wodurch er erzeugt wurde. (...)
Frage von Frank H. • 05.04.2011
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU