Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gottfried Ebenhöh, D. • 16.04.2011
Antwort von Sascha Raabe SPD • 10.06.2011 (...) Auch hat Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede im Deutschen Bundestag klar gesagt, welchen Kurs die SPD zur Stabilisierung der Eurozone einschlägt: Griechenland und jeder andere von einer Finanzkrise getroffene Staat bedarf eines gut durchdachten Wachstums- und Modernisierungsprogramms unter der Mithilfe der europäischen Nachbarn. Mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer könnten ohne Weiteres ehebliche Mittel für Investitionen freigesetzt werden -- die notwendig sind, um ein Land aus der Krise herauszuführen. Eine Harmonisierung der Steuern in Europa ist ebenso ein weiterer wichtiger Schritt wie die europaweite Einführung von Mindestlöhnen. (...)
Frage von Martin S. • 16.04.2011
Antwort von Maja Imlau Die Linke • 18.04.2011 (...) Auch in Berlin sollte inzwischen klar geworden sein, dass Offshore-Windenergie deutlich stärker und zielgerichteter zu fördern ist. Die jetzt vom Bundesumweltminister genannte Summe von 5 Milliarden über die KfW zur Förderung von Offshore-Windparks lassen allerdings daran zweifeln. (...)
Frage von Roman B. • 15.04.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 21.04.2011 (...) Wenn man über den Sinn oder Unsinn des Rettungsschirms urteilen will, darf man nicht nur diesen betrachten, man muss die Gesamtheit der wirtschaftlichen Verflechtungen mit einbeziehen. Der Economist beziffert das Volumen der finanziellen Verbindlichkeiten zwischen Deutschland und den drei Rettungsschirmländern Irland, Portugal und Griechenland auf rund 230 Mrd. (...)
Frage von Andre S. • 15.04.2011
Antwort ausstehend von Matthias Faust NPD Frage von Christian K. • 15.04.2011
Antwort von Frank Haller B+B • 20.04.2011 (...) Es bleibt dabei, dass eine Großstadt wie Bremen, die sich im harten Wettbewerb mit anderen großstädtischen Standorten befindet, seine Möglichkeiten nur mit Zukunftsinvestitionen voll ausschöpfen kann. Es ist nicht so, wie Sie vermuten, dass Privatinvestoren hier Schlange stehen. (...)
Frage von Hans-Werner S. • 14.04.2011
Antwort von Joachim Spatz FDP • 30.06.2011 (...) Ohne diese Hilfen wäre es derzeit weder Irland, noch Portugal oder Griechenland möglich, sich mit frischem Geld zu refinanzieren. Allerdings sind die Rettungsschirme nur ein Teil der Problemlösung. Sie übernehmen eine Art Brückenfunktion, bis sich die betroffenen Staaten wieder alleine auf den Märkten bewegen können. (...)