Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Antje S. • 01.08.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 16.08.2011 (...) „Beim Umstieg auf erneuerbare Energien müssen die finanziellen Belastungen für private Haushalte und Unternehmen in Grenzen bleiben. Die Umlage, die jeder Stromverbraucher für die erneuerbaren Energien zahlt, soll 3,5 Cent pro Kilowattstunde nicht überschreiten.“ (...)
Frage von Gustav S. • 31.07.2011
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 06.08.2011 (...) zu den Euro-Rettungspaketen habe ich in der von Ihnen in Bezug genommenen Veröffentlichung klar Stellung bezogen. Sie sind darauf ausgerichtet, eine Staateninsolvenz unter allen Umständen zu vermeiden und daher immer wieder mit frischem Geld zu helfen. Demgegenüber halte ich ein Verfahren zur Umschuldung von Staaten und Banken unter Einbeziehung der privaten Gläubiger für unumgänglich. (...)
Frage von Rita Maria R. • 31.07.2011
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 25.08.2011 (...) Ich sehe nicht, worin das Problem bestehen soll, wenn sich Mandatsträger zusammen mit Vertretern von Forschungseinrichtungen, Behörden und Unternehmen regelmäßig austauschen über technische, wissenschaftliche und unternehmerische Probleme, die einen Bezug zu politischen Regelungsabsichten haben. Bei GESA e.V. (...)
Frage von Petra B. • 29.07.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 12.08.2011 (...) entgegen Ihrer Behauptung vertritt die Bundesregierung zu jeder Zeit deutsche Interessen gegenüber den europäischen Institutionen. (...)
Frage von André M. • 29.07.2011
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 01.08.2011 (...) Die Lübecker Nachrichten haben am vergangenen Freitag auf Seite 14 sehr wohl eingestanden, dass sie mir das Zitat fälschlicherweise in den Mund gelegt haben. Außerdem finden Sie in weiteren Zeitungen und auch unter den Pressemitteilungen der FDP-Fraktion eine Gegendarstellung. (...)
Frage von Marianne B. • 29.07.2011
Antwort von Nils Schmid SPD • 01.08.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben Recht, dass der Bau der Tunnelstrecken eine Herausforderung darstellt, Ihr Einwand ist aber dennoch unbegründet: Die geologischen Gegebenheiten waren den Planern von Anfang an bekannt und wurden von Experten intensiv begutachtet. Die Fragen zu den geologischen Bedingungen und einer möglichen Gefährdung der Stuttgarter Mineralwasserquellen wurden daher vom Bauträger, der Deutschen Bahn, umfassend untersucht und beantwortet. (...)