Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maria L. • 15.08.2011
Antwort von Volker Liepelt CDU • 15.08.2011 (...) Ich glaube, daß hiervon positive Impulse für die künftige Entwicklung der Turmstraße ausgehen können. Und zwar auch in Hinblick auf die Schaffung einer Vielzahl neuer Einzelfachgeschäfte, die den Ruf der Turmstraße als Einkaufsstraße neu begründen können. Nachdem in der Vergangenheit durch das Bezirksamt und Senat das Planungsprozedere zeitlich stark verzögert wurde, ist es jetzt auch höchste Zeit für die Entscheidung über den Bebauungs plan in der BVV. (...)
Frage von Günther H. • 15.08.2011
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 31.08.2011 (...) Was die Frage der Einführung von Eurobonds anbelangt sehe ich auch die Gefahr, dass deutsche Steuerzahler für Schulden derjenigen mit haften, die zuvor über ihre Verhältnisse gelebt haben. Andererseits könnte die Einführung von Eurobonds ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Märkte sein. (...)
Frage von Theresia L. • 14.08.2011
Antwort von Frank Schäffler FDP • 17.08.2011 (...) auch wenn das Thema Euro und Euro-Zone in aller Munde ist, bedarf es doch großen Aufwands und Mühe, sich mit den zugrundeliegenden ökonomischen Sachfragen vertraut zu machen. Viele Jahre habe ich investiert, um mir die Lehre der österreichischen Schule der Nationalökonomie anzueignen. (...)
Frage von Christina H. • 14.08.2011
Antwort von Clara West SPD • 15.08.2011 (...) Ich finde es sehr gut, dass sich in den letzten Jahren eine Trendwende vollzogen hat und dass Privatisierung längst nicht mehr als Allheilmittel für knappe öffentliche Kassen gilt. Die Berliner SPD will ganz konkret Unternehmen der Daseinsvorsorge zurück in die öffentliche Hand holen und bekennt sich in der entsprechenden Passage ihres Wahlprogramms u.a. zur Gründung landeseigener Stadtwerke. (...)
Frage von Matthias G. • 14.08.2011
Antwort von Johannes Saalfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2011 (...) Ganz so, wie es übrigens diese und vorhergehende Landesregierungen für andere Branchen bereits praktiziert haben. Die EU-Mittel machen 7 Prozent des Landeshaushalts aus und sind DAS Finanzierungsinstrument für Investitionsmaßnahmen des Landes. (...)
Frage von Richard H. H. • 13.08.2011
Antwort von David McAllister CDU • 02.09.2011 (...) vielen Dank für ihre Anfrage. Es ist verständlich, dass die von Ihnen dargestellte Situation bei Kunden von Versandapotheken Unmut hervorruft. Wer bisher mit seiner Apotheke aufgrund eines guten Preis-Leistungsverhältnisses zufrieden war, würde dort unter denselben Bedingungen auch gerne weiter einkaufen. (...)