Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald W. • 11.09.2011
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 29.09.2011 (...) Ein schlichtes Nein, ohne zu wissen, wie die Krise anders bewältigt werden kann, kam für mich nicht in Betracht. Zudem muss klar sein, dass ein Nein zur Ertüchtigung des EFSF die gesamte Europäische Union in Frage gestellt hätte. Als überzeugter Europäer teile ich die Auffassung Angela Merkels, die sagte: „Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa“. (...)
Frage von Gerhard F. • 11.09.2011
Antwort von Petra Merkel SPD • 29.09.2011 (...) in diese Woche haben wir im Plenum über die Umsetzung der Änderung des EFSF-Rahmenvertrages diskutiert und am Donnerstag, den 29. September, abgestimmt. (...)
Frage von Gerhard F. • 11.09.2011
Antwort von Otto Fricke FDP • 12.12.2011 (...) Mit Umschuldungsklauseln in Staatsanleihen sowie als ultima ratio der Option einer geordneten Insolvenz für Staaten werden private Gläubiger angemessen an der Sanierung eines Staates beteiligt, der Steuerzahler wird entlastet. Mit dem ESM setzen wir das Signal in Richtung einer Vertiefung unserer Wirtschafts- und Währungsunion, von der Deutschland in erheblichem Maße profitiert und gegen ein Europa der nationalen Alleingänge, die in einer globalisierten Welt auch nicht mehr möglich sind. (...)
Frage von Gerhard F. • 11.09.2011
Antwort von Norbert Barthle CDU • 12.09.2011 (...) vielen Dank für Ihre Fragen zum ESM. Ich freue mich, anhand dieser Fragen einige Unklarheiten zu beseitigen, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern geteilt werden. (...)
Frage von Peter B. • 11.09.2011
Antwort von Frank Schäffler FDP • 11.09.2011 (...) Dieser wird am 29.9.2011 abschließend im Bundestag beraten. Der dauerhafte "Rettungsschirm" ESM, der ab 2013 gelten soll, wird im Dezember 2011 abschließend beraten. Gegen diesen wendet sich der Mitgliederentscheid. (...)
Frage von Albrecht H. • 11.09.2011
Antwort von Armin Schuster CDU • 20.08.2020 (...) Da Herrn Schuster sehr viele Zuschriften und Anfragen erreichen, ist es ihm nicht möglich, auf diese stets persönlich einzugehen. (...)